Europa für alle – deine Stimme gegen Nationalismus

Für ein soziales, demokratisches und ökologisches Europa – und gegen das Europa der Großbanken und Konzerne, der Konservativen und Faschisten demonstrierten 45.000 Menschen am 19. Mai in Köln. DIE LINKE.Köln mittendrin.

Viele Menschen in Deutschland verbinden mit Europa sehr viel Positives und Wichtiges: Frieden zwischen den europäischen Nationen; eine Kultur, die Aufklärung, Menschenrechte, Universalismus, Feminismus und Sozialismus hervorgebracht hat; Sozialstaatlichkeit; und auch eine antifaschistisch-demokratische Tradition.

An diesen positiven Anknüpfungspunkten orientieren sich die Menschen, die heute in ganz Deutschland demonstrierten. Nationalismus, der vom Ausland abgepresste Privilegien gegen das Ausland verteidigt; Nationalismus, der womöglich eine Weltkriegssituation der eigenen Nation gegen das Ausland befeuert und bejaht – das ist ein bekannter Schrecken, dem in Deutschland eine andere Tradition entgegensteht, die sich auch in Organisationen der Zivilgesellschaft, in den Gewerkschaften und in den linken Parteien ausdrückt. Und über diese hinausweist: 150.000 in Deutschland und 45.000 allein in Köln waren heute gegen Nationalismus und für ein soziales Europa auf der Straße: „Ein Europa für alle!” Wir sollten diesem Zeichen einen Ausdruck in den kommenden EU-Wahlen am 26.05. geben: Die Partei DIE LINKE sieht es als ihre Aufgabe, den Willen und die Bedürfnisse der arbeitenden und der gemeinwohlorientierten Menschen in das Europäische Parlament zu tragen. Dafür kämpfen wir zusammen in der Partei der Europäischen Linken und im Europäischen Parlament in der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL).

Aus dem Programm: „DIE LINKE streitet für ein soziales, demokratisches und friedliches Europa. Die Europäische Union ist das in vielen Bereichen nicht. Sie basiert auf Verträgen, die vor allem die Interessen der Unternehmen im Blick haben. Die Krisenpolitik der Troika hat diese Probleme verschärft. Wir streiten für eine Europäische Union, die aus dem Klammergriff der Finanzmärkte und der Kürzungspolitik befreit wird. Für die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten. Wir wollen die Rechte der Beschäftigten, der Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner stärken – für ein gutes Leben für alle in Europa. Für ein Europa, in dem die Menschen und die Bevölkerungen nicht gegeneinander gestellt und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht zerstört werden – für ein Europa der solidarischen Nachbarn. In dem Krieg und Waffenexporte gebannt werden. Wir kämpfen zusammen mit Allen, die einen Neustart der Europäischen Union wollen – demokratisch, sozial, ökologisch, friedlich.“

Ein Europa der arbeitenden Menschen, der sozialen, demokratischen und ökologischen Kräfte ist noch nicht verwirklicht. Aber wir arbeiten dran und kämpfen dafür. Auch in den Parlamenten: Verhindern wir den Ansturm der faschistischen und konservativen Kräfte! Für ein Europa für Alle! Am 26.05. die Stimmen der Partei DIE LINKE und der GUE/NGL!