Die falschen Freunde der einfachen LeuteDer österreichische Journalist Robert Misik hat einen Essay zur zeitgenössischen Wirklichkeit der arbeitenden Klassen und den Ambivalenzen der Identitätspolitik veröffentlicht.[1] Er sieht die von ihm mit großer Sympathie betrachteten „einfachen Leute“ von „falschen Freunden umschwirrt“ (13). Insbesondere rechte Populisten geben sich als ihre Fürsprecher aus.

Diese Ansprache von rechts hat deshalb so viel Erfolg, weil sich die großen Parteien einander zunehmend angenähert haben. Gruppen, die früher bei den verschiedenen Linksparteien gut aufgehoben gewesen sind, haben nun politisch keine Stimme mehr, „weil ihre Repräsentanten ihren Frieden mit den herrschenden Verhältnissen gemacht haben“ (22) – so Misik. Da nur mehr unterschiedliche Varianten derselben neoliberalen Politik zur Wahl stehen, gelingt es rechten Populisten, sich als die „alleinige Alternative zum großen Einheitsbrei“ (21) zu inszenieren.

Misik führt zwei weitere Gründen an, warum unterprivilegierte Bevölkerungsgruppen zum Wählerreservoir rechter Populisten werden konnten: Weil sie die materiellen Verliererinnen von Strukturwandel und Globalisierung sind; und weil sie zudem darüber frustriert sind, mit ihren Sorgen und Nöten nicht mehr wahrgenommen zu werden.

Der Frust resultiert auch aus dem mangelnden Respekt für ein Leben, das durch harte Arbeit aufgebaut worden ist. Viele Mitglieder der arbeitenden Klassen haben den Eindruck, dass sich der Staat und die gesellschaftlichen Eliten „um alle anderen kümmern, nur nicht um sie” (40).

Ambivalenzen der Identitätspolitik

Natürlich muss man dieser Kritik dort, wo sie sich etwa gegen die Aufnahme von Geflüchteten richtet, entgegentreten. Aber wir sollten aufmerksam sein, wenn Menschen ihre Existenz und ihre Einstellungen als abgewertet empfinden. Und wir sollten die realen Sorgen und Nöte aufgreifen und glaubwürdig als die wirkliche Interessensvertretung der von Misik sogenannten „einfachen Leute“ auftreten.

Das bedeutet ganz und gar keine Absage an eine „Identitätspolitik“. Sie basiert zunächst auf der schlichten Einsicht, „dass die Unterschiede in unseren Gesellschaften nicht nur Klassenunterschiede sind, sondern dass diese Klassenunterschiede durch andere Differenzen überwuchert werden.“ (102)

Unter Verweis auf die großartige Studie “The making of the English Working Class” des englischen Sozialhistoriker Edward P. Thompson[2] weist Misik die Behauptung, die Linke hätte die Arbeiterklasse vergessen und sich zu sehr der Identitätspolitik verschrieben, als „ziemlicher Unfug“ (49) zurück. Es ist falsch, Klassenpolitik als bloße Vertretung materieller Interessen zu verstehen und Identitätspolitik als diffusen Kampf um Symbole, der mit den harten Realitäten des Lebens angeblich nichts zu tun hat, „und zwar schon allein deshalb, weil es den bloßen ökonomischen Kampf nie gegeben hat, der nicht zugleich ‘Identitätspolitik‘ war, nämlich Kampf um Anerkennung.“ (49)[3]

Vergiftete Debatte

Leider ist die Debatte über Identitätspolitik „vergiftet“ (101). Misik führt als Beispiel die harsche Kritik des US-amerikanischen Politikwissenschaftlers Mark Lila an, der die Identitätspolitik eine „selbstbezügliche Pseudopolitik“ nennt (zitiert nach: 103)[4], und den linken US-amerikanischen Literaturtheoretiker Walter Benn Michaels, der schon 2006 abschätzig den „Trouble With Diversity“ kritisierte. (105)

Diese „ungewöhnliche akademische Diskursgemeinschaft“[5] stellt auch die deutsche Soziologin Silke van Dyk fest. An der Seite der liberalen Kritiker*innen stehen auch in Deutschland Kritiker*innen von links. So der Dramaturg Bernd Stegemann, der moniert: „Die Debatten um identitätspolitische Emanzipation sind … gefährlich für die Kraft zur solidarischen Haltung. Sie fesseln die kritische Aufmerksamkeit an die partikularen Interessen und provozieren dadurch empörte Diskurse, die eine Tendenz zur übertriebenen Kritik haben.“[6]

Und ganz aktuell spricht Sahra Wagenknecht, die ehemalige Vorsitzende der Bundestagsfraktion der LINKEN, abschätzig von einem „identitätspolitischen Rummel um Quoten und Diversity“[7].

Allianzen schaffen

Ich glaube, dass manche Sorgen, sich in einer „identitätspolitischen Falle“ zu verfangen, übertrieben sind. Zunächst einmal freue ich mich, dass junge Menschen aus migrantischen und studentischen Milieus in großer Zahl der LINKEN beitreten, dass sie – und nicht nur sie – uns auf Mängel aufmerksam machen und auf Veränderungen drängen. Und das Beste ist: Sie übernehmen Verantwortung für Veränderung.

Wir sollten die Warnung von Robert Misik aber ernst nehmen, dass bestimmte Ausprägungen der Identitätspolitik dazu beitragen, den Graben zwischen linken Aktivistenmilieus (und Parteien) und den arbeitenden Klassen zu vertiefen. Der Versuch, eine achtsame Sprache zu etablieren, die Menschen nicht verletzen sollte, birgt auch „Tendenzen ins Überschießende“ (107), es besteht die Gefahr, dass eine Art Geheimcode entsteht, den normale Leute kaum noch verstehen.

Vor allem sollten wir uns die historische Leistung der Arbeiterbewegung vor Augen halten, „eine fragile Allianz“ (125) unterschiedlichster Gruppen und Schichten geschmiedet und sich gemeinsam gegen die hergebrachten Eliten positioniert zu haben. Vor dieser Aufgabe besteht die Linke auch heute. Um sie zu bewältigen, sollten wir gemeinsam (!) den Weg einer „verbindenden Klassenpolitik“[8] weitergehen.

Unser Kommunalwahlprogramm und das jetzt vom Kreisvorstand beschlossene Arbeitsprogramm bietet hierfür zahlreiche inhaltliche Bezugspunkte und konkrete Aktionsmöglichkeiten.

Hans Günter Bell, Stadtplaner und Sozialwissenschaftler, Sprecher der LINKEN. Köln

Namentlich gezeichnete Beiträge geben nicht unbedingt die Meinung der LINKEN.Köln oder der Redaktion wider.

Quellen:

[1]   Robert Misik: Die falschen Freunde der einfachen Leute, Suhrkamp Verlag, 2019.

[2]    Edward P. Thompson: Die Entstehung der englischen Arbeiterklasse, Suhrkamp Verlag, 1987.

[3]    Siehe auch: Jens Kastner / Lea Susemichel: Zur Geschichte linker Identitätspolitik; in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 09-11/2019, S. 11-17.

[4]    Siehe auch: Marc Lila: Das Scheitern der Identitätspolitik; in: Blätter für deutsche und internationale Politik 1/2017, S. 48-52.

[5]    Silke van Dyk: Identitätspolitik gegen ihre Kritik gelesen. Für einen rebellischen Universalismus; in: Aus Politik und Zeitgeschichte, 09-11/2019, S. 25-32, hier: S. 32.

[6]    Bernd Stegemann: Der liberale Populismus und seine Feinde, in: Blätter für deutsche und internationale Politik 4/2017, S. 81-94.

[7]    https://www.watson.de/deutschland/exklusiv/709255752-sahra-wagenknecht-zu-corona-schulen-dichtzumachen-ist-eine-fragwuerdige-strategie; Zugriff am 19.1.2021.

[8]    Bernd Riexinger: Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen, VSA-Verlag, 2018.