Klimawende Köln schon zu Ende?

Klimawende Köln schon zu Ende?Stellungnahme zum gemeinsamen Eckpunktpapier der RheinEnergie und der Klimawende Köln

Als Teil einer deutschlandweiten Bewegung, die sich als „Klimawende von unten“ erklärte, ist im Jahr 2020 die Klimawende Köln mit dem Ziel angetreten die in Köln stagnierende Klimawende zu beschleunigen.

Als erste sammelte sie Unterschriften für ein Bürgerbegehren für 100% Ökostrom bei der RheinEnergie bis zum Jahr 2030. Nachdem sich der Erfolg abzuzeichnen begann, einigte sie sich mit der RheinEnergie auf ein Eckpunktepapier. Auf Grundlage dieser Vereinbarung soll eine Verwaltungsvorlage erarbeitet werden die dem Rat dann als Beschluss vorgelegt wird. Im Gegenzug will die Klimawende Köln auf die Einreichung der schon 30.000 gesammelten Unterschriften verzichten.

DIE LINKE. Kreisverband Köln lehnt diese Vorgehensweise, als auch das Mediationsergebnis ab.

Sergen Canoglu, Kreissprecher der Kölner LINKEN erklärt hierzu:

„Das Verhandlungsergebnis wird die Energiewende in Köln nicht weiter voran bringen, da es konkrete Umsetzungsschritte an die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen koppelt. Damit Köln das 1,5°C Ziel erreichen kann, muss die Energiewende viel schneller und beherzigter angegangen werden. So steht der kurz- und mittelfristige wirtschaftliche Erfolg von RheinEnergie im Vordergrund, statt einer ökologischen und nachhaltigen Energieversorgung”

Gernot Schubert, Mitglied im Kreisvorstand der Kölner LINKEN ergänzt: „Etliche Kölner:innen haben zusammen mit und für die Klimawende Köln 30.000 Unterschriften gesammelt um die Energiewende hier in Köln voran zu bringen. Diese Unterschriften werden jetzt für ein zweifelhaftes Ergebnis beiseite gelegt das unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Die Demokratie hat durch diese Vorgehensweise schweren Schaden genommen.“

DIE LINKE. Kreisverband Köln fordert das Votum der Bürger*innen zu achten und das Bürgerbegehren umzusetzen.