1. Jahrestag des Atomwaffenverbotsvertrages am 22. Januar

Wir feiern zusammen mit dem Kölner Friedensforum den 1. Jahrestag des Atomwaffenverbotsvertrages (AVV) am 22.01.2022 von 11-13 Uhr auf der Domplatte:

Mahnwache zum 1. Jahrestags des Atomwaffenverbotsvertrags

Hintergrund:
Der 2017 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten internationalen Kampagne ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) gelang innerhalb von zehn Jahren seit ihrer Gründung im Jahr 2007 der Durchbruch bei der Abstimmung in der UN-Vollversammlung das Verbot von Atomwaffen durchzusetzen. Ende 2017 wurde er dann sogleich von 50 Staaten unterzeichnet und 122 Staaten haben ihm mittlerweile zugestimmt. Deutschland gehört zu den Ländern, die immer noch nicht dabei sind.
Auch wenn sich die drei Regierungsparteien in ihrem Koalitionsvertrag für eine atomwaffenfreie Welt einsetzen wollen, so kehren sie doch nicht vor der eigenen Haustüre in Büchel (Eifel), wo nach wie vor deutsche Soldaten täglich den Abwurf der 20 US-amerikanischen Atomwaffen üben. In vorauseilendem Gerhorsam, um die amerikanischen Militärpartner nicht zu verstimmen, schränken die Koalitionäre ihre Bemühungen ein, indem sie der Vertragsstaatenkonferenz des AVV nur als “Beobachter (nicht als Mitglied)” beitreten wollen und “die Intention des Vertrages konstruktiv begleiten” (S. 145 im PDF Dokument) möchten. Noch nebulöser lässt sich das Desinteresse an einer konsequenten Verfolgung des Atomwaffenverbots wohl kaum ausdrücken. Mit diesen schwammigen Formulierungen, nicht gerade wenige davon finden sich im Koalitionspapier, zeigt sich am Ende auch der Minimalkonsens der drei Parteien, mit dem sie sich Handlungsoptionen in alle Richtungen offen halten.

Deshalb sehen wir es als Notwendigkeit an auch hier in Köln weiterhin Druck auf die Regierenden auszuüben, zumal die Stadt Köln (neben fast 140 weiteren deutschen Städten) den ICAN Städteappell zur Unterstützung des AVV 2019 unterschrieben hat und eine große Mehrheit der Deutschen, in einigen Umfragen über 80%, sich gegen die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland ausspricht.

Weiterführende Informationen:
www.atomwaffenfrei.de
www.icanw.de
www.friedenkoeln.de
https://abruesten.jetzt/
www.ippnw.de