Dr. Carolin Butterwegge Spitzenkandidatin der LINKEN in NRW

Heute, am 29.01.2022, wurde die Kölnerin Dr. Carolin Butterwegge bei der Landesvertreter:innenversammlung der Partei DIE LINKE zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 15.05. gewählt. Der Kreisverband Köln, mit dessen Votum sie antrat, gratuliert herzlich!

Hier der Text ihrer schriftlichen Bewerbung:

Dr. Carolin Butterwegge Spitzenkandidatin der LINKEN in NRWLiebe Genoss:innen, Freunde und Mitstreitende,

um mit euch gemeinsam DIE LINKE wieder in den Landtag zu bringen, kandidiere ich für Platz 1 der Landesliste. Wir wollen LINKE Politik gestalten und als Opposition ernst genommen werden. Zwar ist die Herausforderung groß, aber nichts ist unmöglich: Bei der letzten Landtagswahl fehlten der LINKEN
nur rund achttausend Stimmen zu 5 %, bei der Europawahl kam sie auf 4,2 % und bei der Bundestagswahl `21 immer noch auf 3,7 %. Indem wir intern Gräben überwinden, gemeinsam streiten für Respekt, Solidarität und für die Ziele unseres Wahlprogramms, können wir den Abwärtstrend umkehren.

Nach fünf Jahren schwarz-gelber Regierung ist unser Land heruntergewirtschaftet, in der Infrastruktur, an Schulen, im Gesundheitswesen. Der öffentlichen Daseinsvorsorge droht der neoliberale Ausverkauf! Dem Klimawandel wird außer Schönwetterreden paradoxerweise ein neues Kohlekraftwerk entgegengesetzt. Das Land ist sozial tief gespalten, verstärkt durch die Pandemie: Explodierende Mieten, Strom- und Energiepreise sowie die Inflation treiben immer mehr Menschen zur Verzweiflung. Dafür müssen CDU und FDP in NRW, aber auch die Ampelparteien auf Bundesebene abgewählt werden! Um ihre Politik der Ökonomisierung, der Privatisierung und der Entsolidarisierung zu beenden, braucht es eine starke LINKE im Landtag!

Obwohl die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosigkeit sinkt, wächst fast jedes vierte Kind in NRW in Armut auf. Seine schlechteren Bildungschancen sind damit vorprogrammiert. Das haben weder Hannelore Krafts leere Versprechungen, „kein Kind zurückzulassen“ noch die verantwortungslose Schulpolitik der FDPBildungsministerin in Pandemiezeiten geändert. Marode Schulen, fehlendes Personal, viel zu große Klassen und eine Schulstruktur, die Kinder früh nach Herkunft sortiert, treffen auf das Corona-Virus, wodurch besonders die Schüler:innen aus benachteiligten Familien abgehängt wurden. Als LINKE kämpfen wir dafür, besonders deren Bildungschancen zu verbessern: mit einem Rechtsanspruch auf einen Gesamtschulplatz, Gebühren- und auch digitaler Lernmittelfreiheit, einem inklusiven schulischen Ganztag ohne Noten und Hausaufgaben, dafür aber mit mehr Lehrkräften, Schulsozialarbeiter:innen und Sonderpädagog:innen. Für uns gilt: Je größer die Herausforderungen in der Schülerschaft einer Schule, umso besser muss diese mit allem ausgestattet sein.

Einer Politik der leeren Versprechungen setzen wir die in unserem Wahlprogramm beschriebene Politik der sozialen Alternative von LINKS entgegen. Wir wollen das Land sozial gerechter, armutsfrei, solidarischer, klimaschützender, diskriminierungsfreier und friedlicher gestalten: Es geht um ein gutes Leben für alle statt für wenige – in nur der einen Welt, die wir haben und für deren Zukunft wir gemeinsam mit vielen anderen kämpfen.

Dafür möchte ich meine Erfahrungen als Kandidatin zur Landtagswahl auf den Plätzen 3 (2010) und 5 (2010und ´12) sowie als Direktkandidatin im Wahlkreis Köln II, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende unserer LINKEN-Fraktion im Landtag (2010-12) und meine fachpolitischen Kompetenzen mit ganzer Kraft einbringen.

Euch als Landesvertreter:innen bitte ich um eure Stimme für meine Kandidatur auf Platz 1 der Landesliste!