Die KPÖ Graz online zu Gast bei der LINKEn.Köln

Eine kommunistische Bürgermeisterin in der zweitgrößten Stadt Österreichs! Die KPÖ in Graz mit 29% stärkste Partei – Wie haben die Genoss:innen das geschafft?
Diese Frage haben wir Robert Krotzer gestellt, der im Rahmen der Reihe „Winning Conflicts – Gewinnen lernen“ am Mittwoch, den 09.02.2022 online bei uns zu Gast war. Robert ist bereits seit 2017 Stadtrat für Gesundheit und Pflege in Graz und hat uns die Erfolgsgeschichte seiner Partei sehr klar, konkret und detailliert erläutert.

Die KPÖ Graz online zu Gast bei der LINKEn.Köln

Robert Krotzer, Foto: KPÖ Graz

Für die einfachen Leute – gegen das große Geld

Es ist beeindruckend, was die Genoss:innen in Graz geleistet haben und leisten. Die KPÖ Graz zählt nur rund 300 Mitglieder und hat es doch durch kontinuierliche Arbeit geschafft, von den Grazer:innen wahrgenommen und gewählt zu werden als die Partei „für die einfachen Leute – gegen das große Geld“.

Wohnungspolitik vor Ort, Mieternotruf und Gehaltsspenden

Der Ursprung des Erfolgs liegt in den 80er und 90er Jahren in der Konzentration auf die Wohnungspolitik. Die Genoss:innen waren ständig vor Ort, in direktem Kontakt mit der Bevölkerung. Anfang der 90er richteten sie einen Mieternotruf ein, später kam ein Hilfsfond für Spekulationsopfer hinzu. Gewonnene Prozesse trugen ebenso zur Bekanntheit bei.
Bereits in den 80ern gab es mit Ernest Kaltenegger den ersten kommunistischen Gemeinderat, in den 90ern als zweite Gemeinderätin Elke Kahr. Von Anfang an haben KPÖ-Mitglieder in öffentlichen Ämtern sich eine Gehaltsobergrenze gesetzt, die der eines Facharbeiters entspricht. Einkommen, das darüberliegt, wird in einen Hilfsfonds eingezahlt. Dieser Grundsatz gilt bis heute.

Eine Arbeiterpartei – nützlich für das tägliche Leben

Die KPÖ folgt bei der Gestaltung ihrer Politik zwei Prämissen. Erstens: Politik muss „nützlich für das tägliche Leben“ sein. Zweitens: Die KPÖ versteht sich als Arbeiterpartei. Erfolgreiche Kampagnen waren zum Beispiel „Ein Bad für jede Wohnung“ und die erfolgreiche Verhinderung einer Erhöhung der Müll- und Abwassergebühren.


Durch ihre Politik der ständigen Präsenz vor Ort und der konkreten Nützlichkeit konnte nach und nach das Vertrauen der Bevölkerung gewonnen werden. Inzwischen ist Elke Kahr Bürgermeisterin von Graz und man kann ehrgeizige Projekte angehen, wie dass Mieter:innen von Gemeindewohnungen nicht mehr als ein Drittel des Gehalts für Miete ausgeben müssen sollten. Natürlich beschränkt sich die KPÖ nicht nur auf Wohnungspolitik, ihr Engagement erstreckt sich auf sämtliche Politikfelder. Das allgemeine Motto lautet: „sozial – klimafreundlich – demokratisch“. Neben der Ratspolitik in den verschiedenen Ressorts gibt es auch immer wieder Kampagnen, wie zum Beispiel die gegen eine Olympia-Bewerbung oder den Bau eines neuen Kraftwerks, für das sehr viele Bäume gerodet werden sollten.

Immer nah an den Menschen

Die KPÖ Graz online zu Gast bei der LINKEn.Köln

Bild: KPÖ Graz

Nach wie vor sind die Genoss:innen immer nah an den Menschen. Es gibt ständig Infostände, und auf jedem Flugblatt wird zur Kontaktaufnahme ermuntert. Nach jeder Ratssitzung wird ein Flugblatt an alle Haushalte verteilt: „Damit Sie draußen wissen, was drinnen passiert“. Auch das Grazer Stadtblatt, in dem die KPÖ aktuelle Initiativen und Anträge kommuniziert, liegt fünfmal im Jahr in jedem Grazer Briefkasten. An der Verteilung beteiligen sich selbstverständlich alle, von der Bürgermeisterin und anderen Amtsträger:innen bis zu einfachen Mitgliedern. Last but not least veranstaltet die Partei regelmäßig Feste und trägt so aktiv zum Sozialleben der Stadt bei.


Menschen bei konkreten Problemen zu helfen und dann eine Rückmeldung zu geben ist für die KPÖ Graz ein bedeutsamer Teil der politischen Arbeit. Robert betont, wie wichtig es ist, hier die richtige Ansprache zu finden, die immer auf Augenhöhe stattfinden muss. Es sei vor allem wichtig, den Menschen das Gefühl der Resignation zu nehmen und das Gefühl zu vermitteln: „Da ist jemand an meiner Seite“. Und genau das haben die Genoss:innen aus Graz offensichtlich geschafft!


Roberts Vortrag haben wir aufgezeichnet, ihr könnt ihn euch hier auf dem Youtube-Kanal der LINKE.Köln ansehen. Außerdem empfiehlt Robert die Aufzeichnung der Pressestunde vom 06.02.2022 mit Elke Kahr.

Winning Conflicts – Gewinnen lernen

Die Veranstaltung mit der KPÖ Graz war die zweite im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Winning Conflicts – Gewinnen lernen“, nachdem am 20.01.2022 bereits die Deutsche Wohnen & Co enteignen zu Gast war. Als nächstes folgt am 31.03.2022 um 19:00h die Partei der Arbeit Belgiens, siehe auch: Veranstaltungen – Liste. Sei dabei!

Wir hoffen auf eine rege Diskussion darüber, was wir als Kölner LINKE. von unseren erfolgreichen Genoss:innen lernen können!