15 Jahre LINKE – Bezirksvertreter betont Erfolge
Am 16. Juni 2007 vollzogen WASG und PDS auf dem Berliner Parteitag die Vereinigung und begründeten DIE LINKE. Es war nicht alles schlecht, weshalb die Fraktion in der BV Innenstadt bei der Gelegenheit an ein paar erquickliche Erfolge vor Ort erinnern möchten. Für das Große und Ganze fand der Bundesgeschäftsführer vor wenigen Tagen blumige Worte:
“Am 16. Juni wird unsere Partei 15 Jahre alt. Fünfzehn, das wir wissen wir doch noch aus unserer Jugend, ist eine aufregende Zeit. Eine Zeit der Rebellion. Eine Zeit, in der wir alles anders machen wollten. Eine Zeit, in der wir die Welt, die uns offen stand, aus den Angeln heben wollten, die erste Liebe uns beglückte, der erste Trennungsschmerz uns traurig sein ließ, uns viele Fragen quälten, weil Entscheidungen getroffen werden mussten, die unser weiteres Leben geprägt haben. Unsere Partei ist in einer ähnlichen Phase. Die vergangenen Monate waren ein Wechselbad der Gefühle. Die Wahlergebnisse lassen uns leiden, aber neue Mitglieder, die zu uns stoßen zeigen uns, dass wir ein Teil der Sehnsucht Vieler sind. Und eine Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung gibt auch Grund zur Hoffnung, dass uns die Welt sehr wohl weiter offen steht. 18 Prozent der Bürger*innen können sich weiterhin vorstellen, DIE LINKE zu wählen und die gesellschaftlichen Verhältnisse, die Armut und explodierende Preise einerseits, obszöner Reichtum und krisenbedingte Extraprofite andererseits, 100 Milliarden für Hochrüstung statt Investitionen ins Soziale und die Energiewende, eine Klimapolitik, die kaum Rücksicht auf die einkommensärmeren Teile der Gesellschaft und der Welt nehmen, zeigen: Es braucht eine Partei, die deutlich macht: Dieser Kapitalismus ist und darf nicht das Ende der Geschichte der Menschheit sein. Der Traum Vieler ist eine Gesellschaft, in der Solidarität statt Ellenbogen herrscht, Demokratie statt Markt, Krieg unmöglich geworden ist und alle Menschen gleiche Rechte haben – wir nennen es demokratischer Sozialismus.”
Dem ist soviel nicht hinzuzufügen. Feierlaune macht sich derweil nicht breit, weshalb ich ein paar mahnende Worte hinzufügen möchte. Der Zukunft zugewandt braucht es weniger losgelöste Eitelkeiten sattsam bekannte Protagonist*innen. Vor allem braucht es keinen abgehobenen akademischen Diskurs, keinen hysterischen Alarmismus der Identitätsblase, keine vorgeblich emanzipatorische Ausgrenzung langgedienter Mitstreiter*innen. Vielmehr Beharrlichkeit und Ausdauer, Weitsichtigkeit und Geduld, Augenhöhe und Bürger*innennähe, langen Atem, geballtes Fachwissen und den Inbrunst von Überzeugung. Deshalb hier unser Plädoyer für eine neue Sachlichkeit, das Hohelied der angewandten kommunalpolitischen Arbeit: