Fachtagung Migration und linke Antworten auch für Köln
Eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln
Mit der Migrationspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die den Entwurf zu einem solidarischen Einwanderungsgesetz vorstellt und der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke sowie weiteren Akteuren.
Nach den Vorträgen soll die Diskussion in vier Tischgruppen analog der vier Säulen des Entwurfs zu einem Einwanderungsgesetz und die Auswirkungen auf die kommunale Praxis erfolgen: Das Einwanderungsgesetz, das Asylgesetz, das Staatsangehörigkeitsrecht und zentrale Rechte von Einwander*innen jenseits des Einwanderungsrechts.
Anhand konkreter Kölner Fälle aus der kommunalen Praxis der Geflüchtetenarbeit soll geprüft werden, wie nach derzeitigen Recht verfahren wird, und wie nach dem solidarischen Einwanderungsgesetz verfahren würde und festgehalten werden, was nicht reicht/ was besser sein müsste.
Hier ist geplant, dass sowohl Befürworter*innen als auch Gegner*innen des solidarischen Einwanderungsgesetzes zu Wort kommen und Forderungen zu konkreten Fällen formulieren. Das Ziel der anschließenden Diskussion im Plenum soll die Erstellung eines konkreten Forderungskatalogs sein. Und hier der Ablauf der Fachtagung:
11:00 h Beginn und Begrüßung
11:10 – 11:20 h Einwanderung und die Ursachen: Ein kurzer Einstieg, Katharina Loeber
11:20 – 11:50 h Vortrag Sabine Berninger, Migrationspolitische Sprecherin der
Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag
Konzept eines solidarischen Einwanderungsgesetzes
11:50 – 12:20 h Vortrag Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE,
Kritik an dem Konzept des solidarischen Einwande-
rungsgesetzes
12:20 – 13:00 h Pause mit Brötchen und Getränken
Diskussion in vier moderierten Tischgruppen analog der vier Säulen des solidarischen Einwanderungsgesetztes in
Gruppe 1 Einwanderung – solidarisch oder nützlich?
Gruppe 2 Fluchtgründe weiterdenken (das Asylgesetz)! Gruppe 3 Staatsbürgerrecht – Recht oder Gnade (der Geburt)? Gruppe 4 Gleiche Rechte für alle!
14:30 – 14:45h Pause
14:45 – 15:30h Plenum mit Sabine Berninger und Ulla Jelpke und
Erstellung eines Forderungskatalogs
Für eine Kinderbetreuung ist gesorgt!
Herzliche Grüße Angelika Link-Wilden, Sprecherin DIE LINKE. Köln Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzer DIE LINKE. im Kölner Rat |
Datum: 12.05.2018
Uhrzeit: 11:00 - 15:30
Veranstaltungsort:
Rathaus, Spanischer Bau
Rathausplatz
Veranstaltet von: Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln