Fachtagung Migration und linke Antworten auch für Köln

Eine Veranstaltung der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln

Mit der Migrationspolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, die den Entwurf zu einem solidarischen Einwanderungsgesetz vorstellt und der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke sowie weiteren Akteuren.

Nach den Vorträgen soll die Diskussion in vier Tischgruppen analog der vier Säulen des Ent­wurfs zu einem Einwanderungsgesetz und die Auswirkungen auf die kommunale Praxis erfol­gen: Das Einwanderungsgesetz, das Asylgesetz, das Staatsangehörigkeitsrecht und zentrale Rechte von Einwander*innen jenseits des Einwanderungsrechts.

Anhand konkreter Kölner Fälle aus der kommunalen Praxis der Geflüchtetenarbeit soll ge­prüft werden, wie nach derzeitigen Recht verfahren wird, und wie nach dem solidarischen Einwanderungsgesetz verfahren würde und festgehalten werden, was nicht reicht/ was bes­ser sein müsste.

Hier ist geplant, dass sowohl Befürworter*innen als auch Gegner*innen des solidarischen Einwanderungsgesetzes zu Wort kommen und Forderungen zu konkreten Fällen formulieren. Das Ziel der anschließenden Diskussion im Plenum soll die Erstellung eines konkreten For­derungskatalogs sein. Und hier der Ablauf der Fachtagung:

11:00 h              Beginn und Begrüßung

11:10 – 11:20 h   Einwanderung und die Ursachen: Ein kurzer Einstieg, Katharina Loeber

11:20 – 11:50 h Vortrag Sabine Berninger, Migrationspolitische Sprecherin der

Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag

Konzept eines solidarischen Einwanderungsgesetzes

11:50 – 12:20 h Vortrag Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE,

Kritik an dem Konzept des solidarischen Einwande-

rungsgesetzes

12:20 – 13:00 h Pause mit Brötchen und Getränken

Diskussion in vier moderierten Tischgruppen analog der vier Säulen des solidarischen Einwanderungsgesetztes in

Gruppe 1 Einwanderung – solidarisch oder nützlich?

Gruppe 2 Fluchtgründe weiterdenken (das Asylgesetz)! Gruppe 3 Staatsbürgerrecht – Recht oder Gnade (der Geburt)? Gruppe 4 Gleiche Rechte für alle!

14:30 – 14:45h    Pause

14:45 – 15:30h Plenum mit Sabine Berninger und Ulla Jelpke und

Erstellung eines Forderungskatalogs

Für eine Kinderbetreuung ist gesorgt!

Herzliche Grüße

Angelika Link-Wilden, Sprecherin DIE LINKE. Köln

Jörg Detjen,

Fraktionsvorsitzer DIE LINKE. im Kölner Rat

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Datum: 12.05.2018

Uhrzeit: 11:00 - 15:30

Veranstaltungsort:
Rathaus, Spanischer Bau
Rathausplatz

Arbeitskreis Umwelt

Tagesordnungsvorschlag

Sitzung am 11.03.19 von 18:15-20:30Uhr

Spanischer Bau

1) Formales

2) Gebührenordnung/ Positionierung des AK

3) Rheinenergie / Anfrage zur Braunkohleverbrennung

a) Rüge der Beantwortung / Stand der Dinge/ weitere Vorgehensweise

4) Veranstaltung Fernwärme / Reflektion

5) Landesarbeitsgruppe Ökologie/ Stand der Dinge

6) Treffen mit Ralph Lenkert/ und Veranstaltung bei MWB

7) Feinstaubmessgerät Andre´/ Erste Ergebnisse

8) Anträge

a) Druckerzeugnisse / Stand der Dinge

b) Positionspapier des Unterstützerkreises um Antje Grothus / Stand der Dinge wie geht es weiter ?

9)Projektgruppe Kommunalwahlprogramm

a) Bericht von der Projektgruppe

b) Bericht zur Umsetzung des vorhergehenden Programms an die Projektgruppe

10) Fachausschuss

a) Termin zur Ausschssvorbereitung ist der 20.03 von 16:45 bis 18:00

11) Bericht Klimabündnis / Kohlekommission /

a) Vorbereitung Fahrraddemo

b) Performance- Gruppe

c) Klimastreik 15.03

12) Verschiedenes / Beschwerdeausschuss

Veranstaltet von: Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Köln