MAKE CAPITALISM GREAT AGAIN?

Krise heißt Entscheidung und wir können uns jetzt entscheiden, den davon galoppierenden Neoliberalismus oder Turbokapitalismus der letzten 30 Jahre einzufangen und uns auf den Weg zu machen, eine gerechtere Wirtschaftsordnung zu schaffen.

Überall wird jetzt diskutiert, wie der Neustart der Wirtschaft gelingen kann. Doch Autogipfel und Konjunkturprogramm für besonders betroffene Branchen wie Hotellerie und Gastronomie lassen befürchten, dass die Wirtschaft angekurbelt werden soll, egal wie.

Wirtschaft ankurbeln – Egal wie?

Ist es nicht höchste Zeit den Irrsinn des globalen Neoliberalismus mit energischer Vernunft und der Kraft des Neuanfangs zu begegnen? Haben wir uns nicht schleichend an viel zu viele Absurditäten gewöhnt, für die wir uns niemals aktiv entscheiden würden? Wissen wir nicht längst was alles schief läuft?

Billigfleisch? Nein danke!

Beispiel Billigfleisch: 771 Millionen Tiere werden jedes Jahr in Deutschland geschlachtet.    Aus Rumänien entsendete Schlachter arbeiten in Deutschland dauerhaft für Stundenlöhne zwischen 4 € und 5 €, einen Bruchteil des Mindestlohns. Neben dem Schicksal der gequälten Tiere, dem Antibiotikamissbrauch, den Treibhausgasen und den kaputten Böden haben sich nun aktuell in Birkenfeld 300 gedrängt untergebrachte rumänische Schlachter mit dem Coronavirus angesteckt. Billiglohn in der Fleischindustrie, ein lange bekanntes und viel zu lange ungelöstes Problem.

Plastik raus aus der Umwelt

Beispiel Verpackungsindustrie: Der Verpackungsmüll ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 um 23 % auf 226,5 kg pro Kopf gestiegen. Gelbe Mülltonnen quellen über. Hier muss Politik den Rahmen setzten, weniger Verpackung insgesamt, Plastikverpackung reduzieren und bitte sortenrein, sonst landet er einmalig in der Verbrennung und ist für immer verloren.

Mobilität Ja! – Emission Nein! Klimawende jetzt

Beispiel Automobilindustrie: In den letzten 20 Jahren sind die Autos 50% schwerer und 50% PS-stärker geworden. Technische Innovation wurde durch Übergewicht und Übermotorisierung aufgefressen. Unsinnige SUVs kosten lächerlich wenig Steuer und kleine sparsame Benziner, die ein wichtiger Beitrag sein könnten, werden nicht gefördert, weil die Automobilindustrie mehr verdient je mehr das einzelne Fahrzeug kostet. In Japan sind 40 % aller Neufahrzeuge sogenannte „Keicars“ limitiert auf 3,4 m Länge, 660 ccm Hubraum und max. 64 PS.

Politik muss Vorgaben machen, Gesundheitsverkehr wie Fuß und Rad unterstützen, emissionsarme/freie Autos, Bus und Bahn fördern und die ohnehin unrentablen Inlandsflüge unterbinden und Flugverkehr und Kreuzfahrtschiffverkehr reduzieren.

Energiewende und Klimaschutz? Ja bitte!

Beispiel Windkraft: Die Abstandsregel von 1 km verhindert selbst die Erneuerung bestehender Anlagen. Eine Senkung auf 650 m würde den meisten Anlagebetreibern eine Investition ermöglichen und die Energiewende weitertreiben. Dazu benötigen wir natürlich auch die Stromtrassen von Nord nach Süd, die nicht vorankommen. Wir brauchen die Energiewende für den Klimaschutz, aber nicht nur im Verkehr, sondern auch bei den Gebäuden und in der Industrie und bei den Energieversorgern.

Wohnen ist ein Grundrecht und kein Spekulationsobjekt

Beispiel Mieten: Durch die immer ungleicher werdende Gesellschaft werden Mieten zum Armutsrisiko. Die niedrige Eigenimmobilienquote von gut 50% muss erhöht werden. Mietendeckel ist eine Notwehrreaktion auf den ungezügelten Markt der Luxusimmobilien. Hier muss der Staat wieder selber mehr bauen und Genossenschaften u.ä unterstützen und Eigentum an der eigenen Wohnimmobilie ermöglichen. Und den ländlichen Raum infrastrukturell ausbauen.

Bildung zurück in Bundeshand

Beispiel Bildungsgerechtigkeit: Wir hatten eine Generation, die von der Bildungspolitik in den 60 er und 70 er Jahren profitiert hat. Diese Biografien finden wir immer weniger, stattdessen ist der Bildungserfolg vom Geld der Eltern abhängig. Wir brauchen wieder mehr Köpfe aus allen Bereichen der Gesellschaft. Das Bildungssystem muss endlich wieder in Bundeshand und durch Bafög und niederschwelligere Bildungsangebote vertikal durchlässig gemacht werden. Das Kultusministerkonferenzchaos sollte man ersetzen durch bundesweite verlässliche und gerechte Regelungen und Förderung von guten Lehrkräften und einer breiten Digitalisierungswelle, gerne mit einem Pflichtfach „Medienkompetenz.“

Ein gutes Gesundheitssystem? Corona macht´s möglich

Angeblich ist unser Gesundheitssystem sehr gut und deshalb erfolgreich durch die Corona Krise gekommen. Da das System nie am Anschlag war, konnten sich die bekannten Probleme gar nicht zeigen. Nach wie vor werden durch die Fallpauschalen Anreize gesetzt, möglichst viel und schnell und unnötig zu operieren. 20.000 Patienten sterben weiterhin jährlich an dem sog. Krankenhaus-keim. Überteuerte Arzneimittel, zu hohe Operationszahlen und gesundheitsentkoppeltes Gewinnstreben von Privatkliniken verstärken das Problem. Hier brauchen wir mehr zentrale und gemeinwirtschaftliche Lösungen. Geld ist genug im System, es muss nur mehr in die Prävention und weniger in den Reparaturbetrieb gesteckt werden.

Gelenktes Geld statt ungezügeltes Buchgeld

Beispiel Geldpolitik: Durch die wachsende Erzeugung von Buchgeld durch die privaten Banken ist sehr sehr viel Geld auf dem Globus unterwegs und sucht immer neue Vermehrungsmöglichkeiten. Dabei wird auf alles spekuliert, Wohnungen, Lebensmittel, Waffen oder ganze Staatssysteme.

Hier muss auf europäischer Ebene die Mindestreserve von derzeit 1% der Banken an der vergebenen Kreditsumme dringend erhöht werden um nicht Geld und Wirtschaft weiter zu entkoppeln. Das so entstandene „realistischere Geld“ muss dann natürlich noch besser verteilt werden. Krankenhauspersonal, Abfallwirtschaft und Supermarktangestellte nicht nur beklatschen sondern auch besser entlohnen. Vermögenssteueraussetzung aufheben und die seit der Bankenkrise versprochene Finanztransaktionssteuer endlich und vor allem umfassend für sämtliche Spekulationsarten einführen und stärker kontrollieren. Ein Branchenbetrug wie Cum-Ex darf nicht mehr passieren! Eine Digitalsteuer muss auch Unternehmen wie Amazon & Co an den Kosten der Gemeinschaft beteiligen.

Gerechtere Weltordnung? Wenn nicht jetzt, wann dann?

Wir könnten uns gerade jetzt für eine gerechte Weltordnung einsetzen. Afrika ist unser Nachbar und wir brauchen es als unseren Partner. Kontingentmigranten mit den Ländern deren Bürger sonst unter Lebensgefahr zu uns kämen. Internationale Lieferketten überprüfen. Bei jedem T-Shirt, Handy und Laptopkauf werden wir ungewollt zu Komplizen der Ausbeutung und auch Kinderarbeit. Keiner ist dafür, aber keiner tut etwas dagegen. Jetzt ist die Chance da etwas zu ändern, erst unseren eigenen Lebensbereich und dann immer größere Kreise. Wir können nicht dauerhaft zur Jahresmitte bereits die Ressourcen der gesamten Erde verbraucht haben. Weniger Gutes ist besser als noch mehr vom Mittelmäßigen. Wir brauchen jetzt Wachstum in Qualität und nicht mehr in Quantität.

Wachstum in Qualität statt Quantität

Wir könnten jetzt in die Schulen und Betriebe an unsere Arbeitsstätten zurückkehren und uns die Frage stellen: Was hat sich in der Coronakrise als überflüssig herausgestellt? Worauf lässt sich gut verzichten und was ist uns wirklich wichtig? Was lässt sich verbessern?

Nichts ist so stark wie eine Idee deren Zeit gekommen ist, sagte Victor Hugo.

Jetzt können wir – jeder Einzelne – versuchen, unseren eigenen Lebensbereich neu zu ordnen, Überflüssiges über Bord zu werfen und den Dingen die uns schon lange Bauchschmerzen bereiten konsequent ausweichen.