Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld

25. November 2022
Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld

Es war ein durch und durch unwürdiges Schauspiel, welches in dieser Woche in Vermittlungsausschuss, Bundestag und Bundesrat seinen vorläufigen Abschluss fand. Bereits am Montag hatten die unionsmitregierten Länder ihre Zustimmung zum geplanten Bürgergeld verweigert und das Gesetzespaket in den Vermittlungsausschuss verwiesen. Erwartungsgemäß wurde das Reformpaket dort noch mal ordentlich abgespeckt: Es soll weiterhin ordentlich sanktioniert…

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Will die SPD Hartz IV abschaffen? Videointerview mit Professor Dr. Christoph Butterwegge

20. Februar 2019
Will die SPD Hartz IV abschaffen? Videointerview mit Professor Dr. Christoph Butterwegge

Auf ihrer Vorstandsklausur beschloss die SPD ein Konzept für einen „Neuen Sozialstaat“. Hier ist von „Bürgergeld“ und „perspektivisch“ von 12 EURO Mindestlohn die Rede. Kanzler Gerhard Schröder startete den großen Sozialabbau mit der Agenda 2010. Die bisherigen Sicherungen des Lebensstandards wurden 2005 mit den Stimmen von SPD und Grünen durch HARTZ IV ersetzt. Signalisiert die SPD jetzt…

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