Linksfraktion Innenstadt legt Zwischenbilanz vor

BV1 - Bilanz Und Ausblick

DIE LINKE in der BV1 hat eine Zusammenfassung ihrer Arbeit in einer Print-Broschüre veröffentlicht. Der Zwischenbericht “Bilanz und Ausblick” versammelt verschiedene Themen, Diskussionen und Beschlüsse der Jahre 2018 bis 2020  aus der Innenstadt. Ein lesenswerter Ansatz, bezirkliche Kommunalpolitik verständlich aufzubereiten und nachvollziehbar zu machen…

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Am 13. September: DIE LINKE in die Bezirksvertretungen wählen!

Am 13 September DIE LINKE Wählen

Wohnungsbau, Stadtentwicklung, Kultur, Sozial- und Gesundheitspolitik sowie Bildungspolitik beeinflussen das Leben im Veedel. Die dramatischen Mietsteigerungen tragen ihren Teil dazu bei, dass Menschen mit geringen Einkommen wegziehen müssen und Menschen mit besseren Einkommen in trendige Veedel nachziehen. DIE LINKE stellt sich dieser Entwicklung entgegen. Für die Kommunalwahl am 13. September wollen wir Ihnen die Wahlprogramme…

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Für eine autofreie Deutzer Freiheit

Autofreie Innenstadt Brüssel

Manchmal braucht es eine Blaupause, ein Aha-Erlebnis, eine Initialzündung um die Dinge in Bewegung zu bringen. Und manchmal braucht es eine engagierte Bürgerschaft um Politik und Verwaltung in Bewegung zu bringen. Nachdem der „Tag des guten Lebens“ im Juni 2017 weite Teile des Stadtteils Deutz zu einem Ort der Begegnung verwandelte, überlegten sich Anwohner*innen, was…

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Schöner Leben am Eigelstein

BV Innenstadt auf dem Eigelstein

Auf Grundlage einer Bürgereingabe, die das Ergebnis diverser Bürgerversammlungen war, hat die BV auf ihrer letzten Sitzung am 30. Januar 2019 beschlossen, den Eigelstein umfassend zu beruhigen und den geänderten verkehrlichen Anforderungen anzupassen. Ziel ist die „Umgestaltung des Straßenraums Eigelstein zur Steigerung der Wohn-, Lebens- und Arbeitsqualität sowie zur Förderung des stationären Einzelhandels im Eigelsteinviertel”.…

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Milieuschutzsatzung für das Severinsviertel

Denkmal des heiligen Sankt Severin in der Kölner Südstadt

Das war ein guter Tag für die Mieterinnen und Mieter der Kölner Südstadt: Die Bezirksvertretung Innenstadt hat sich auf ihrer Sitzung am 10. Oktober 2019 mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, eine Soziale Erhaltungssatzung für das Severinsviertel zu erlassen. Zugleich wurde ein Ergänzungsantrag der LINKEN beschlossen, dass sich der Stadtrat im Land dafür einsetzen soll, dass…

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Aktuelle Stunde zum Kartäuserwall 18

Aktuelle Stunde zum Kartäuserwall 18

Nach dem Auslaufen der Mietpreisbindung hat die LEG Immobilien AG die Mietverträge aller Werkstätten und Gewerberäume des „Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V.“ gekündigt. Damit verlieren die Menschen, die teilweise seit 25 Jahren in diesem Projekt ihren Lebensunterhalt erwirtschaften, ihre Existenz. Gleichzeitig verhandelt die LEG mit dem Theater „Der Keller“, der ebenfalls von einer Kündigung betroffen ist,…

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Gemeinnutz geht über Eigennutz: Baulücke schließen

Baulücke schließen

Im Streit um die Baulücke in der Richard-Wagner-Straße stimmte die Bezirksvertretung Innenstadt auf ihrer Sitzung vom 21.03.2019 mehrheitlich einem interfraktionellen Antrag von LINKEN, Grünen, SPD, GUT und Deine Freunde zu.  Demnach ist ein Enteignungsverfahren nach Baugesetzbuch, bzw. dem Gesetz über Enteignung und Entschädigung für das Land Nordrhein-Westfalen durchzuführen. Die Bezirksvertretung konkretisiert damit einen einstimmig beschlossenen…

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Innenstadt will oben bleiben

Innenstadt will oben bleiben

Die Bezirksvertretung Innenstadt hat der Stadt am 6. Dezember ein veritables Nikolausgeschenk gemacht und sich mehrheitlich gegen einen Tunnel auf der Ost-West-Achse ausgesprochen. Nach heißer Debatte über die „Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses“ stimmten Grüne, LINKE, Deine Freunde und GUT für die oberirdische Variante zwischen Heumarkt und Moltkestraße. Ob der Rat der Stadt…

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Kölner Politik diskutiert Zweckentfremdung von Wohnraum

Zweckentfremdetes Studentenwohnheim In Deutz

Zu den perfidesten Spielarten der viel zu lange verniedlichten „sharing economy“ gehört die systematische Umwandlung von privatem Wohnraum in Ferienwohnungen. Während der Marktführer (Airbnb) zuletzt einen Jahresumsatz von 1,6 Milliarden Dollar bilanzierte, leiden auch immer mehr nordrhein-westfälische Metropolen unter den Folgen dieser Entwicklung. Das Wohnungsaufsichtsgesetz ermöglicht den NRW-Städten seit einigen Jahren die Erstellung kommunaler Satzungen…

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Gegen die Räumungen im Hambacher Forst

Gutes Klima statt Braunkohle - gegen die Räumungen im Hambacher Forst

Ganz Deutschland redet über die Energiewende, nur NRW macht eine rabiate Rolle rückwärts in die energiepolitische Steinzeit. Ganz Deutschland diskutiert über die Klimakatastrophe, hier wird sie gemacht: Die vier Kohlekraftwerke im „Rheinischen Revier“ gehören zu den zehn größten Dreckschleudern Europas, blasen jährlich Abermillionen Tonnen Kohlendioxid in die Atmosphäre, auf dass das Treibhaus gut angeheizt werde.…

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