Will die SPD Hartz IV abschaffen? Videointerview mit Professor Dr. Christoph Butterwegge
Auf ihrer Vorstandsklausur beschloss die SPD ein Konzept für einen „Neuen Sozialstaat“. Hier ist von „Bürgergeld“ und „perspektivisch“ von 12 EURO Mindestlohn die Rede.
Kanzler Gerhard Schröder startete den großen Sozialabbau mit der Agenda 2010. Die bisherigen Sicherungen des Lebensstandards wurden 2005 mit den Stimmen von SPD und Grünen durch HARTZ IV ersetzt.
Signalisiert die SPD jetzt die Abkehr von der Agenda 2010 und Hartz IV? Parteichefin Andrea Nahles sieht in den Beschlüssen ein Gesamtkonzept zu einem neuen Sozialstaat.
DIE LINKE. Köln sprach über den „Neuen Sozialstaat“ mit dem Kölner Armutsforscher Professor Dr. Christoph Butterwegge.