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Kreisverband Köln

DIE LINKE Köln begrüßt Kompromissvorschlag der Kohlekommission

Nach zähem Ringen fand die Kohlekommission des Bundes endlich zu einem Kompromiss.

Sofern diese Empfehlung umgesetzt wird, steigt Deutschland bis zum Jahr 2038 aus der Kohleverstromung aus.

Darüber hinaus einigte man sich auf verschiedene Etappenziele

So sollen bis zum Jahr 2020 in NRW 3GW an Braunkohlekapazitäten abgeschaltet werden.

Bundesweit sollen bis 2022 Kraftwerke mit insgesamt 7GW Leistung vom Netz gehen.

Der Hambacher Forst soll in seiner jetzigen Form erhalten bleiben, so empfiehlt es jedenfalls die Kommission.

Außerdem will der Bund umfangreiche Mittel zur Umstrukturierung der betroffenen Gebiete bereit stellen.

 

DIE LINKE. Kreisverband Köln,

begrüßt das Zustande kommen eines Kompromisses. Er wäre ohne den Mut und Widerstand tausender, engagierter Menschen nie zustande gekommen.

Immerhin werden mit ihm die wichtigsten Eckpunkte für einen Fahrplan zum Kohleausstieg vereinbart. Auch die zu erwartenden umfangreichen Strukturmaßnahmen für die Betroffenen werden von uns ausdrücklich begrüßt. Wir werden jedoch kritisch verfolgen ob und wie die versprochenen Mittel dann auch tatsächlich eingesetzt werden.

 

Dennoch wäre es möglich gewesen,

einen schnelleren Kohleausstieg zu vereinbaren. Auch die im Kompromiss vereinbarten Etappenziele sind nicht besonders ambitioniert. Sie liegen deutlich hinter den Forderungen der LINKEN zurück.

Des weiteren betrifft der Kohleausstieg ja nur einen kleinen Teil eines Energiesystems das schon bald keine Treibhausgase mehr emittieren darf.

Hierfür werden wir weiter kämpfen!