Wie weiter? DIE LINKE hat diskutiert…

Um die wegweisende Fragestellung „Wie weiter?“ zu diskutieren, hat der Kreisverband Köln am 10.2. eine Infoveranstaltung zu den Perspektiven der Partei durchgeführt. Hintergrund ist natürlich die schockierende Erfahrung, dass DIE LINKE im Herbst um ein Haar aus dem Bundestag geflogen wäre. Schon seit der Europawahl 2019 lief es bei diversen Wahlen nicht gut für die Partei. Den Rückenwind der großen außerparlamentarischen Aktionen für eine Klimawende und gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit konnte sie nach 2017 nicht mehr nutzen.

Kreissprecher Sergen Canoglu beschwor einen konkreten Gebrauchswert, der DIE LINKE wieder in die Spur bringen kann. Als Gegenbeispiel erinnerte er an die Abstimmung zum Afghanistan-Abzug im vergangenen Sommer, bei der die Bundestagsfraktion völlig uneinheitlich agierte und keine klare Linie fand. Schwer, das dann am Wahlkampfstand zu erklären.

Auch Amira Mohamed Ali beklagte die nach außen sichtbare Zerstrittenheit. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion machte dies ausgerechnet am Beispiel der umstrittenen Nominierung von Klaus Ernst zum Vorsitzenden des Umweltausschusses deutlich. Eine Entscheidung, die auch in Köln für Unverständnis gesorgt hat und von den 50 Teilnehmenden der Diskussion mehrheitlich kritisiert wurde.

Daphne Weber, Mitglied des Parteivorstands, identifizierte neben hausgemachten auch strukturelle Probleme. Ein Schwund an gesellschaftlicher Verankerung sei im Osten wie im Westen zu beklagen. Den weitgehend entpolitisierten Bundestagswahlkampf bezeichnete sie als „Intelligenzbeleidigung“.

Obschon soziale Bewegungen naturgemäß unterschiedliche, teilweise gegenläufige Interessen vertreten, betonten doch alle Diskussionsteilnehmer*innen die Notwendigkeit, sich in – und mit – ihnen zu engagieren. Auch wenn man durchaus auch milieu-übergreifend erfolgreich agieren könne, in erster Linie bleibe man dem Programm und den Wähler*innen verpflichtet. Namentlich wurde die Bedeutung der Gewerkschaften, von Betriebsrät*innen und der Klimabewegung betont. DIE LINKE könne starke Mitte-Unten-Bündnisse schmieden und ein “demokratisch-sozialistisches Transformationsprojekt“ entwickeln (Daphne Weber). Insbesondere da der Begriff „sozial-ökologischer Umbau“ kein Alleinstellungsmerkmal mehr darstellt. Soziale Sicherheit, Frieden und Klimagerechtigkeit sollen als berechtigte und gleichberechtigte Faktoren im Mittelpunkt der kommenden Wahlkämpfe stehen…