Kölner LINKE mit der PTB/PvdA bei Brüsseler Großdemo „BASTA!“

Liebe Genoss*innen,
wir sind am Sonntag, den 27.02. der Einladung der Partei der Arbeit (PTB/PvdA) in Belgien zur deren Großdemonstration unter dem Namen “BASTA!” nach Brüssel gefolgt. Die Genoss*innen hatten uns im Rahmen der Planung zur Veranstaltungsreihe “Winning conflicts – Gewinnen lernen” eingeladen. Bei der Demonstration handelte es sich um einen von der PTB/PvdA organisierten Protest gegen die Steigerung der Lebens- und insbesondere der Energiekosten sowie gegen das Lohnblockierungsgesetz. Letzteres schreibt fest, dass die belgischen Löhne alle zwei Jahre um nur 0,4% steigen dürfen, damit das Land konkurrenzfähig bleibt und stellt in Anbetracht der inflationären Entwicklung faktisch eine kontinuierliche Lohnsenkung da. Neben der Abschaffung der Lohnbindung wird eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes auf 6% für Energie und Strom gefordert.

Kostenfrei Busse und Bahnen aus ganz Belgien

Für die Demonstration wurden von der Partei kostenfrei mehrere Dutzend Busse und Bahnen aus ganz Belgien bereitgestellt. Insgesamt konnte die Partei allein rund 10.000 Menschen nach Brüssel organisieren. Wir sind mit einer kleinen Delegation von 5 Personen von Köln mit dem Auto nach Liège und von dort zusammen mit den Genoss*innen der PTB/PvdA im Bus nach Brüssel gefahren. Die Busfahrt wurde uns dabei kostenfrei gestellt.

Rasantes Wachstum der Partei in den letzten Jahren

Auf der Fahrt und auf der Demo konnten wir uns mit Aktivist*innen der belgischen Partei austauschen und ein erstes Bild über die Zusammensetzung und Arbeit der Partei gewinnen. Die PTB/PvdA hat in den letzten 15 Jahren ein rasantes Wachstum hingelegt. Von einer kleinen maoistischen Sekte vergleichbar mit der MLPD konnte sich die Partei seit Mitte der 2000er zu einer linken Massenpartei entwickeln. Von Ende 2007 bis heute stieg die Zahl der Mitglieder von ca. 2.500 auf 25.000. Die Partei hatte bei den Wahlen 2019 ca. 15% im französischsprachigen Teil Belgiens und 5% in Flandern. Dem Selbstverständnis nach ist die Partei weiterhin eine kommunistische und marxistisch-leninistische Partei, auch wenn ein großer Teil der Mitglieder relativ neu und noch nicht ganz auf dem theoretisch gewünschten Niveau ist.

Marxistische Prägung und demokratischer Zentralismus

Die marxistische Linie äußert sich vor allem in der Organisation und der theoretischen Bildung der Partei. In der politischen Arbeit wird das Prinzip des Demokratischen Zentralismus angewandt, nach dem gemeinsam und demokratisch Beschlüsse gefasst werden, die dann zentral und für alle bindend gemeinsam umgesetzt werden.

Aktivierung möglichst aller Mitglieder und marxistisch-theoretische Basis

Die Partei der Arbeit Belgiens ist eine überaus aktive, organisierungsfähige Partei, was sich nicht zuletzt in der hohen Beteiligung äußerte. Dabei wird an jedes Mitglied der Anspruch gestellt in einer Partei zu sein, um aktiv Politik zu betreiben und daher werden bei jeder Aktion die Mitglieder einzeln und direkt angesprochen und aktiviert. Eine weitere Besonderheit liegt in der gemeinsamen marxistisch-theoretischen Basis, die in der gesamten Partei gelegt wurde. So wird sichergestellt, dass jedes Mitglied über philosophische, ökonomische und politische Grundbegriffe verfügt, mit der die Arbeit der Partei und die soziale Lage insgesamt besser verstanden und besprochen werden können. Dies führt nach den Erfahrungen der Genoss*innen auch zu einer wesentlich besseren Debattenkultur, da weniger aneinander vorbeigeredet wird.

Mitgliedschaft jung und divers, Konzentration auf lebensverbessernde Themen

Der äußeren Erscheinung nach handelt es sich bei der Partei der Arbeit Belgiens um eine sehr junge Partei. Insbesondere der Studierendenverband COMAC stellte einen großen Teil junger und sehr motivierter Mitglieder. Der Frauen*- und Migrant*innenenanteil ist hoch und insgesamt erscheint die Mitgliederbasis sozial gut durchsetzt zu sein. Nach Angaben der Parteimitglieder ist die Verbindung zur Arbeiterklasse gut und auch mehrere Gewerkschaften waren bei der Demonstration anwesend. Als zentral für die Verbindung der Partei zu den Massen und dem schnellen Aufstieg der Partei wurde die konkrete Arbeit zu lebensverbessernden Themen hervorgehoben. Hierbei kümmert sich die Partei um kleine, lokale Verbesserungen, zum Beispiel bei Miet- und Sozialfragen. Die Partei hält die Wahlen zwar für wichtig, schaffte es aber zahlreiche Verbesserungen auch ohne Parlamentsmehrheiten durchzusetzen

Perspektiven für die LINKE.Köln ableitbar?

Insgesamt war die Demonstration sehr beeindruckend für uns und hat uns Hoffnung dafür gegeben, dass es auch für die Linkspartei möglich ist wieder an Bedeutung zu gewinnen. Wir wollen die Arbeit unserer belgischen Genoss*innen studieren und konkrete Maßnahmen für unseren Kreisverband ableiten. Am Donnerstag, den 31.03.2022 um 19:00 Uhr ist Nina Delaye von der PTB/PvdA im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Winning conflicts – Gewinnen lernen“ online zu Gast bei der LINKE.Köln. Wir freuen uns auf die Gelegenheit, uns die Erfolgsgeschichte der Partei noch einmal ausführlich anzuhören und insbesondere auch Fragen zu stellen. Die Veranstaltung inklusive Zugangs-Link ist im Menü dieser Webseite unter „Veranstaltungen – Liste“ aufgeführt. Wir hoffen auf eine rege Diskussion.