Archiv für 2016
17.09.2016: 55.000 demonstrierten in Köln, 320.000 bundesweit!
TTIP, CETA und TISA jetzt stoppen!
WeiterlesenFür ein gutes Leben ohne Kohle
Am Sonntag, den 2 Oktober findet im Rahmen einer bundesweiten Vortragstour im Allerweltshaus Köln die Veranstaltung „Für ein gutes Leben ohne Kohle“ statt.
Im Zuge dieser Veranstaltung werden Referentinnen aus Kolumbien und Südafrika über den Kohleabbau in ihren Heimatländern und den daraus resultierenden Folgen für die Umwelt und der Wahrnehmung von Menschenrechten berichten.
Mehrkosten für Flüchtlingsunterbringung: DIE LINKE will anderen Kurs einschlagen
Auf der Sitzung des Sozialausschusses gestern gab der neue Sozialdezernent Rau Mehrkosten von 35,4 Mio. Euro für die Unterbringung von Flüchtlingen bekannt. Schuld an den nicht eingeplanten Ausgaben sind die Massenunterkünfte wie Turnhallen und Leichtbauhallen, so die Verwaltung.
Das wundert Jörg Detjen, Vorsitzender der Linksfraktion im Kölner Stadtrat, nicht: „Seit Jahrzehnten ist bekannt, dass
WeiterlesenInnenstadt: Abschied vom Parken an der Straße!
Im Kernbereich der Innenstadt sollen die Parkplätze im Straßenraum schrittweise zurückgebaut und das Parken in die umliegenden Parkhäuser verlagert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die Linksfraktion gemeinsam mit der Fraktion „DEINE FRUNDE“ in der BV Innenstadt für die nächste Sitzung der BV am 15.09.
Michael Scheffer, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der BV Innenstadt, dazu:
WeiterlesenAngemessenheit der Unterkunft im SGB II und neuere Rechtsprechung
Angemessenheit Der Kosten Der Unterkunft Nach Wohngeldnovelle
WeiterlesenKöln-Pass-Besitzer nicht länger stigmatisieren – KVB prüft Einführung einer Chipkarte für Köln-Pass-Besitzer
DIE LINKE hatte Ende letzten Jahres beantragt, den Köln-Pass künftig als Chipkarte auszugeben, wie sie die KVB heute schon für Monatskarten verwendet. Damals hatte sich im Sozialausschuss eine Mehrheit dafür gefunden, die Umsetzung prüfen zu lassen. Zur heutigen Sozialausschusssitzung legte die Verwaltung die Ergebnisse ihrer Prüfung vor. Nun verhandelt die KVB mit dem VRS über ein Pilotprojekt in Köln, das theoretisch 2018 umgesetzt werden kann.
Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Jörg Detjen:
WeiterlesenDIE LINKE Köln unterstützt die Kundgebung zahlreicher türkischer und kurdischer Organisationen am 3. September 2016 und den „Aufruf zur Solidarität mit dem 24. Internationalen Kurdischen Kulturfestival“
Wir dokumentieren hier den Aufruf der LINKEN Köln zur Kundgebung “Weder Militärputsch noch zivile Diktatur!” am 3. September an der Deutzer Werft
WeiterlesenBreitbandausbau: Wirtschaftsminister Duin startet Ablenkungsmanöver – Netze gehören in Bürgerhand
Die Absichtserklärung des NRW-Wirtschaftsministers Garrelt Duin, bis 2026 ein flächendeckendes Glasfasernetz in NRW errichten zu wollen, kommentiert der Landtagsabgeordnete Daniel Schwerd (DIE LINKE): „Endlich ist vom Infrastrukturziel Glasfaser die Rede. Nachdem Minister Duin noch vor ein paar Monaten von “technologieneutraler Förderung” sprach, ist er in seiner Planung jetzt endlich dort angekommen, wovon wir schon seit Jahren sprechen.“
WeiterlesenDie Zwei-Klassen-Bezahlung gefährdet die Volkshochschule!
Honorar von Dozent/-innen in Integrationskursen angehoben – in anderen Kursen verdienen die Kollegen für die gleiche Arbeit nur zwei Drittel des Lohns – Die Stadt will den Deutschlehrerinnen und Deutschlehrern in Integrationskursen für Flüchtlinge nun statt der beschlossenen 23 Euro pro Unterrichtsstunde 35 Euro zahlen. Eine Mitteilung im Schulausschuss am 29. August kündigt die Vorbereitung eines entsprechenden Ratsbeschlusses an. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) erhöht seine Zahlung für
WeiterlesenVerbot des Kurdistan-Festivals – ein kapitaler Fehler von Polizeipräsident Mathies und Oberbürgermeisterin Reker
Schon oft haben die Kurden im Kölner RheinEnergie-Stadion bzw. im Müngersdorfer Stadion friedlich ihr Volksfest durchgeführt. Zuletzt im Jahre 2011. Dass die Kölner Polizei genau diese Veranstaltung verbietet, halten der Bundestagsabgeordnete, die Ratsfraktion und der Kreisverband der Kölner Linken für einen schweren Fehler. Türken und Kurden werden nicht gleichbehandelt, sondern wieder werden die Kurden an den Pranger gestellt, obwohl sie im Kampf gegen den IS und im kommunalen Aufbau von Infrastrukturen in Syrien wichtige Beiträge leisten.
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