Immer mehr Wohnraum wird zweckentfremdet

Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Drei Jahre nach Inkrafttreten der Wohnraumschutzsatzung beschäftigten sich die politischen Gremien der Stadt Köln neuerlich mit deren Wirksamkeit und zogen eine ernüchternde Zwischenbilanz. Seit Juli 2014 stellt jede andere Nutzung von Wohnraum als zu Wohnzwecken eine Zweckentfremdung dar, beispielsweise die Umwandlung des Wohnraums in ein Büro oder einen Gewerberaum. Unter diese Verordnung fallen auch die…

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Öffentlicher Raum ist kein Parkplatz

Öffentlicher Raum ist kein Parkplatz

Der große Ernst Bloch, Begründer des militanten Optimismus und des Prinzips Hoffnung hat es einst wie folgt formuliert: „Die Utopie ist mehr als Zukunft, sie erhellt die Gegenwart.“ Angetrieben von der utopischen Perspektive einer weitgehend autofreien Innenstadt, hat DIE LINKE. nun einen weiteren bahnbrechenden Meilenstein auf den Weg gebracht, der in der Bezirksvertretung Innenstadt fleißig…

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Fidel Castro zum 90. Geburtstag

Zum 90 Geburtstag von Fidel Castro

“Würde ich noch einmal geboren, ich würde alles genauso machen. Nur etwas besser.” Diese lakonische Zwischenbilanz fasst das überbordende Selbstverständnis des ehemaligen kubanischen Staatschefs und Revolutionsführers unmissverständlich und prägnant gebündelt zusammen – einer, der heute als eine der berühmtesten Persönlichkeiten der modernen Geschichte gilt. Am 13. August vollendete Fidel Castro sein 90. Lebensjahr. Rund 250…

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Armut im Rheinland

Armut im Rheinland

Nur wenige Tage nachdem der Landesverband den hochkarätig besetzten und extrem gut besuchten Sozialgipfel in Düsseldorf veranstaltet hatte (www.sozialgipfel.de), lud die Bundestagsfraktion am 20. Mai zur Konferenz “Armut im Rheinland” in die Kölner Südstadt. Auch hier wussten die Veranstalter offenbar um die Sogwirkung ihrer Referent*innen, auch das Thema scheint höchst virulent: Die Luther-Kirche, ein Ort…

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Bauwagenplatz soll weichen

Bauwagendemo in Köln

Wenn das der gute alte Peter Lustig (1937 – 2016) noch erlebt hätte: Die Linksfraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt ist gestern Abend mit ihrem Antrag gescheitert, das Grundstück Krefelder Straße/Ecke Innere Kanalstraße aus der Flächenplanung für das Stadtentwicklungskonzept Wohnen heraus zu nehmen. CDU, SPD, FDP und Grüne stimmten nach heftiger Debatte über den Bauwagenplatz gegen…

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Keine Zockerbude in Deutz!

Kein Spiekasino in Deutz

Die Pflöcke sind eingeschlagen: Drei Jahre nachdem die Landesregierung die Lizenz zum Betrieb eines fünften landeseigenen Spielkasinos nach Köln vergeben hat, nehmen die Pläne der Westdeutschen Spielbanken GmbH & Co. KG konkrete Form an. Demnach ist die Stadt bereit, der Westspiel GmbH, die eine hundertprozentige Tochter der NRW-Bank ist, ein prominentes Grundstück am Deutzer Ottoplatz…

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Pfandringe – kein Welterbe

Pfandring

Bei risikobehafteten Entwicklungen werden üblicherweise Pilotprojekte vor die allgemeine Einführung gesetzt, um Fragen der Akzeptanz, der Wirtschaftlichkeit, des Marktpotentials und der technischen Optimierung im Feldversuch zu erproben. Die Bezirksvertretung Innenstadt hat jetzt einen solchen Feldversuch beendet, der besser erst gar nicht in die Welt gesetzt worden wäre. Es handelt sich dabei um die sogenannten Pfandringe…

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Illegale Autorennen in Köln

Trauer über Opfer von illegalen Autorennen

Gianluca hatte keine Chance. Drei Tage nachdem er Mitte Juli mit seinem Fahrrad an der Kreuzung Aachener Straße/Innere Kanalstraße von einem herumschleudernden BMW erfasst wurde, erlag er seinen schweren Verletzungen. Der Fahrer des PKW hatte mutmaßlich die Kontrolle über sein Fahrzeug verloren, während er sich mit einem Bekannten ein illegales Autorennen lieferte. Mehrere hundert Menschen…

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Die Herren der Welt

Der Oppenheimprozess am Kölner Landgericht

In Köln ist eines der größten Wirtschaftsverfahren der Nachkriegszeit zu Ende gegangen. Michael Scheffer hat den Oppenheimprozess am Kölner Landgericht beobachtet. Eine Geldbuße, eine Gefängnisstrafe und drei Haftstrafen, die zur Bewährung ausgesetzt wurden. Mit diesem Verdikt, das noch nicht rechtskräftig ist, leitete die Vorsitzende Richterin Sabine Grobecker am 9. Juli 2015 ihre mehrstündige Urteilsbegründung ein.…

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Arbeit im freien Fall – flexibel schuften ohne Perspektive

Arbeit im freien Fall - Günter Wallraff

Als die Blaskapelle an diesem kalten 5. Februar 2015 den Zuhörern im FORUM des Rautenstrauch-Joest-Museums einheizte, geschah das nicht primär, um die Anwesenden in kämpferische Stimmung zu versetzen. Das war gar nicht notwendig. Vielmehr musste die Haustechnik noch palettenweise Stühle nachliefern – der Publikumsandrang war einfach zu groß. Geladen hatten die AWO Mittelrhein, der Verein…

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