Zum Wahldesaster der LINKEN in Sachsen und Brandenburg
19.09.2019 DIE LINKE hat bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen schwere Niederlagen erlitten und die AfD fulminante Stimmengewinne errungen. Der Niedergang der LINKEN in beiden Bundesländern, aber auch der Sozialdemokratie und der spiegelbildliche Aufstieg rechtsradikaler Kräfte bedürfen einer eingehenden Analyse und gemeinsamen Gegenwehr, auch auf transnationaler Ebene. Weil diese Verschiebung im Parteienspektrum entwickelter kapitalistischen…
DIE LINKE.Köln kritisiert Polizeigewalt bei AfD-Wahlkampfauftakt
Pressemitteilung Stellungnahme zu den Vorkommnissen in Köln-Kalk am 07.04.2019. Die AfD-Veranstaltung im Bürgerhaus Kalk war als öffentliche Veranstaltung angemeldet und durfte nur unter diesen Umständen im Bürgerhaus Kalk durchgeführt werden. Dies bedeutete, dass jede/r Zugang zu der Veranstaltung haben sollte, wie es auch von der Polizei im Vorfeld bestätigt worden war. Die Realität sah vor…
Aktion gegen Spekulation im Kartäuserwall
Am Kartäuserwall 14 wurden am 30.09.2015 Mieter per Räumungsurteil vertrieben. Am 25.11.2015 wurde das Haus abgerissen. Seitdem findet sich dort eine Baulücke. Noch nicht einmal ein kompletter Bauantrag wurde von dem Eigentümer eingereicht. Offensichtlich ist der Wertzuwachs des Grundstücks in der Zwischenzeit höher, als die entgangenen Mieteinnahmen. Der Ortsverband Innenstadt/Rodenkirchen hat deshalb am 26.04. 2019…
1. Mai in Köln – Europa. Jetzt aber richtig!
Unter dem Motte „Europa. Jetzt aber richtig!“ nahmen 8.000 Menschen an der diesjährigen Mai-Demo und Kundgebung des DGB in Köln teil, erheblich mehr als im Vorjahr. Auf dem Bild links die AG Frieden der LINKEN Köln mit ihrem Demo-Transparent, das viel Zuspruch fand. Der DGB hatte den linken „Europa-Experten“ Steffen Lehndorff als Gastredner eingeladen und…
Fridays for Future – Die Kids sind die Profis
Köln Auf dem Kölner Bahnhofsvorplatz trafen sich heute mehrere tausend Aktivistinnen und Aktivisten von „Friday for Future“, https://fridaysforfuture.de/ um für Klimagerechtigkeit zu demonstrieren. Begleitet wurden sie von Lehrerinnen und Lehrern, sowie von Eltern, die ebenfalls als „Parents for Future“ für Klimagerechtigkeit auf die Straße gingen. Dabei ist dieser Freitag auch ein besonderer Freitag, denn heute gingen…
Wenn wir streiken, steht die Welt still
8. März 2019 – Internationaler Frauentag und Frauenstreik Wenn wir streiken, steht die Welt still Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Schon seit über 100 Jahren streiten und kämpfen Frauen für ihre Rechte, gegen Entgeltdiskriminierung und gegen jede Unterdrückung. Dazu erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Linken NRW: „Die Forderungen zum Internationalen Frauentag sind nach wie…
Wie weiter mit der Prostitutionspolitik?
Die britische Europa-Abgeordnete Mary Honeyball erlangte europaweite Prominenz, als unter ihrer Leitung die Resolution des Europaparlaments zur Prostitution („Honeyball Report“) vorbereitet und 2014 mit deutlicher Mehrheit beschlossen wurde. Wir dokumentieren hier ihre Rede bei der gemeinsamen Veranstaltung der LINKEN Köln, der SPD Köln, des linken Jugendverbands Solid, des „Roten Salons“ der Kölner Jusos und des…
Will die SPD Hartz IV abschaffen? Videointerview mit Professor Dr. Christoph Butterwegge
Auf ihrer Vorstandsklausur beschloss die SPD ein Konzept für einen „Neuen Sozialstaat“. Hier ist von „Bürgergeld“ und „perspektivisch“ von 12 EURO Mindestlohn die Rede. Kanzler Gerhard Schröder startete den großen Sozialabbau mit der Agenda 2010. Die bisherigen Sicherungen des Lebensstandards wurden 2005 mit den Stimmen von SPD und Grünen durch HARTZ IV ersetzt. Signalisiert die SPD jetzt…
Kölner Rat beschließt die Aufnahme aus Seenot geretteter Menschen!
Am 14.02. hat der Kölner Stadtrat mit breiter Mehrheit beschlossen, dass in Köln „soweit möglich und nötig, Personengruppen aus Seenot Geretteter aufgenommen werden“ sollen. Das sollten eigentlich Selbstverständlichkeiten sein. Aber jeder weiß, dass es im derzeitigen politischen Klima alles andere als selbstverständlich ist. Der von der Fraktion DIE LINKE initiiert Beschluss knüpfte an an einem…
Fridays for Future – System change, not climate change!
Schülerinnen und Schüler streiken für eine Zukunft auf unserem Planeten „Warum sollte ich für eine Zukunft lernen, die bald nicht mehr möglich ist, wenn niemand etwas unternimmt, um diese Zukunft zu retten?“ So lautet die alarmierende Antwort der 16-jährigen Schülerin und Klimaaktivistin Greta Thunberg in einer Rede vor den Vereinten Nationen auf die Frage, ob…
DIE LINKE Köln begrüßt Kompromissvorschlag der Kohlekommission
Nach zähem Ringen fand die Kohlekommission des Bundes endlich zu einem Kompromiss. Sofern diese Empfehlung umgesetzt wird, steigt Deutschland bis zum Jahr 2038 aus der Kohleverstromung aus. Darüber hinaus einigte man sich auf verschiedene Etappenziele So sollen bis zum Jahr 2020 in NRW 3GW an Braunkohlekapazitäten abgeschaltet werden. Bundesweit sollen bis 2022 Kraftwerke mit insgesamt…
Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen
Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN, stellte am 21.01. in Köln sein neues Buch vor: „Neue Klassenpolitik – Solidarität der Vielen statt Herrschaft der Wenigen“, erschienen im VSA-Verlag, erhältlich überall im Buchhandel, 14,80€. Bernd Riexingers ganzes politisches Leben ist mit den betrieblichen und gewerkschaftlichen Entwicklungen, den vielfältigen Kämpfen, Niederlagen und auch Erfolgen der Arbeiter*innenbewegung eng verbunden. Vor…
15.01.2019 – 100. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg
Am 15. Januar 1919 verhafteten in Berlin Freikorpssoldaten der Garde-Kavallerie-Schützen-Division unter dem Hauptmann Waldemar Pabst die Führer des Spartakusbundes Rosa Luxemburg (1871-1919) und Karl Liebknecht (1871-1919). Verschleppt, verhört und misshandelt im Hauptquartier des Freikorps wurden diese anschließend an unterschiedlichen Orten erschossen: Liebknecht angeblich auf der Flucht hinterrücks im Tiergarten; Luxemburg in dem sie abtransportierenden Wagen,…
Jahresrückblick auf 2018
Liebe Freunde und Freundinnen des sozialen und ökologischen Fortschritts in Köln, hinter uns liegt ein ereignisreiches Jahr, das für DIE LINKE.Köln mit viel Arbeit und einigen Erfolgen verbunden war. Auch 2019 wird für uns viel zu tun sein. Mit dem folgenden Rück- und Ausblick wollen wir euch einen Eindruck von den Aktionen 2018 und den…
Klimademonstrationen in Köln, Berlin und Brüssel
Für eine andere Klimapolitik demonstrierten am 1. Dezember in Köln bis zu zwanzigtausend Menschen und damit auch für den Erhalt unserer Lebensbedingungen. Die vielen tausend Menschen versammelten sich im Vorfeld des Demonstrationszuges an der Deutzer Werft. Kurz darauf zogen sie dann ein erstes Mal über den von langer Trockenheit gezeichneten Rhein. Die vom Demonstrationszug „komplett…
