Freiheit für Julian Assange
„Das Justizministerium hat den Krieg erklärt – nicht gegen Wikileaks, sondern gegen den Journalismus insgesamt. Es geht nicht mehr nur um Julian Assange: Dieser Fall wird die Zukunft der Medien prägen.“ Edward Snowden Im Februar wird in London das Auslieferungsverfahren gegen den Wikileaks-Gründer Julian Assange verhandelt, der am am 11. April aus der ecuadorianischen Botschaft…
WeiterlesenMein amerikanischer Albtraum
In den Jahresanfang begleiten uns in der Regel positive Vorsätze. So wollen wir als politische Akteure in unseren überschaubaren Handlungsfeldern mehr erreichen. Darüber hinaus gibt die allgemeine Weltlage jedoch, so sagt unser Außenminister, zu Besorgnis Anlass. Freilich, ohne hierfür Ross und Reiter direkt haftbar zu machen: die USA und Donald Trump; genauer: die aggressiven Klassen-…
WeiterlesenJeder Mensch hat das Recht auf ein sicheres, menschenwürdiges Leben
1.000 unbegleitete minderjährige Flüchtende in Deutschland aufnehmen – fordert ein Bündnis von Seebrücke, Kölner Flüchtlingsrat und Köln zeigt Haltung Auf Initiative der Seebrücke Köln startete zu Beginn der 2. Dezemberwoche ein Kölner Aufruf zur Teilnahme an einer bundesweiten Petition für die Aufnahme von 1.000 unbegleiteten minderjährigen Flüchtenden in Deutschland. Der vom Kölner Flüchtlingsrat und dem…
WeiterlesenInterview: Warum stellt DIE LINKE Köln erstmals eine/n Kandidat*in für die OB-Wahl auf?
Nun ist es passiert: LINKE Köln will OB-Kandidat*in aufstellen Erstmals will DIE LINKE in Köln bei der OB-Wahl im nächsten Jahr mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten antreten. Wir haben die Sprecherin Angelika Link-Wilden und den Sprecher Hans Günter Bell zu den Hintergründen befragt. Frage: Was wollt ihr mit einer LINKEN OB-Kandidatur erreichen?…
WeiterlesenFinanz- und steuerpolitische Angriffe auf die Zivilgesellschaft
Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac, Campact und VVN-BDA bringt eine erhebliche Einschränkung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten mit sich. Dies droht auch den Umweltverbänden und vielen anderen, die sich ebenfalls jahrzehntelanger steuerlicher Vergünstigungen erfreut haben. Aberkennung der Gemeinnützigkeit Die Aberkennungswelle erfolgt seitens staatlicher Finanzämter in einer historischen Situation, in der sich sozial- und umweltpolitische sowie kriegs- und…
WeiterlesenAufruf zum Klimastreik am 29.11.2019
Am Freitag den 29.11 wird es zu weltweiten Demonstrationen für eine Umkehr in der Klimapolitik kommen. Treffpunkt für uns Kölner*innen: 11Uhr am Hohenzollernring. Nach nur zwei Monaten ist dies schon der nächste globale Klimastreik. Er ist bitter nötig, denn die Zeit drängt und die weltweiten Kohlendioxid-Emissionen sind weiterhin auf höchstem Niveau. Die Bundesregierung hat immer…
WeiterlesenFür Politikwechsel in Köln – DIE LINKE wird erstmals KandidatIn zur OB-Wahl 2020 aufstellen
LINKE. Köln wird den Wähler*innen die Möglichkeit bieten, bei der OB-Wahl für den Politikwechsel zu stimmen. DIE LINKE. Köln hat auf ihrer Kreismitgliederversammlung am Dienstag, 05. November 2019, einmütig entschieden, bei den Kommunalwahlen im Jahr 2020 eine*n eigene*n OB-Kandidat*in aufzustellen. „Köln braucht eine radikale und zugleich realistische Alternative zur bisherigen Kommunalpolitik. Wir werden eine*n OB-Kandidat*in…
WeiterlesenPutsch in Bolivien verurteilen!
„Der Putsch in Bolivien ist ein Anschlag auf Demokratie, soziale Gerechtigkeit und Unabhängigkeit in Lateinamerika. Alle sozialen Errungenschaften und die kulturellen Rechte der indigenen Bevölkerung, die unter der Präsidentschaft von Evo Morales geschaffen wurden, stehen jetzt auf dem Spiel. Meine Solidarität gilt der Bevölkerung in Bolivien im Kampf um Frieden und Demokratie“, erklärt Sahra Wagenknecht,…
WeiterlesenWahlsieg der Linken und Aufstieg der AfD in Thüringen – eine neue Konstellation
Die Wahlen zeichnen sich durch ein herausragendes Ergebnis der Linken und durch einen beschleunigten Aufstieg der Alternative für Deutschland aus. Unmittelbar steht zwar eine von dem linken Wahlsieger Ramelow geführte Minderheitsregierung zur Debatte, doch denken einige bürgerliche Kräfte bereits über eine Bündniskonstellation von CDU und FDP mit der AfD nach. Beide Optionen rufen bereits Konflikte…
WeiterlesenSolidarität mit Rojava!
Verteidigt Rojava! Biji Rojava! Biji YPG/YPJ! Gegen Erdoğans Krieg! #RiseUp4Rojava – Solidarität mit Rojava! Informiert Euch über Rojava: Rojava statt Krieg! Erklärung des Instituts Solidarische Moderne. Defend Rojava Cologne YXK Köln (Kurdischer Studierendenverband) Kerem Schamberger (Medienwissenschaftler und Journalist) (facebook, twitter)
WeiterlesenGretas Weckruf
07.10.2019 Liebe Freundinnen und Freunde, hört, schaut und lest diese Rede Gretas vor den Vereinten Nationen in New York: „How dare you“ (Link zur Rede). Im Widerspruch zu allen Unterstellungen und Verleumdungen fragt sie voll faktenreicher Klarheit mit emotionaler Inbrunst, wie wir es wagen können, unsere gemeinsame Welt weiter zu zerstören, folgenlose Reden zu schwingen…
WeiterlesenKlimawende bei der Stadt Köln – bisher ist nicht viel passiert
Fridays for Future forderte mit dem internationalen Klimastreik am 20.09.2019 die Einhaltung des 1,5°-Zieles des Pariser Klimaabkommen. Hierzu rief DIE LINKE. Kreisverband Köln alle Kölnerinnen und Kölner auf, zusammen mit Fridays for Future sowie vielen anderen Organisationen am 20. September für das Klima zu streiken – um dann auch danach zu handeln! Aber wie steht…
Weiterlesen