In Trippelschritten in die richtige Richtung: Dieselgipfel löst Kölner NO2-Problem nicht
Als Ergebnis des Dieselgipfels von Bund, Ländern und Kommunen am 04.09.2017 in Berlin wurde den Kommunen 1 Mrd. Euro für Maßnahmen gegen die Belastung mit Luftschadstoffen in Aussicht gestellt. Für dringend notwendige Investitionen in den ÖPNV wäre das eine eher geringe Summe. Derzeit wird in den Kölner Ratsausschüssen über eine Ertüchtigung der Ost-West-Achse beraten. Selbst die bei Weitem günstigste Lösung, bei der die Strecke oberirdisch bleibt, kostet 250 Mio. Euro.
DIE LINKE Köln begrüßt die Petition #NO2PERCENT des DGB Köln-Bonn
Der Kreisverband DIE LINKE Köln und seine Bundestagskandidat*innen Matthias W. Birkwald (MdB), Beate Hane-Knoll, Güldane Tokyürek und Murat Yilmaz sind erfreut über den Aufruf und die Petition „#NO2PERCENT –Frieden geht anders!“, die der DGB Köln-Bonn am heutigen Mittwoch vorgestellt hat. Hierzu erklärt Angelika Link-Wilden, Sprecherin der Kölner LINKEN: „Die Partei DIE LINKE hat sich im…
Stellungnahme zum G20-Gipfel in Hamburg
Amnesty fordert umfassende Aufklärung der Grundrechtseinschränkungen während des G20-Gipfels in Hamburg
DIE LINKE. Köln ruft zur Teilnahme am Klimacamp auf
In der Zeit vom 18. bis 29 August wird das achte Klimacamp im Rheinland stattfinden. Das Klimacamp ist ein zentraler, kapitalismuskritischer Bestandteil der Klimabewegung. Es findet seit dem Jahr 2010 im „Rheinischen Braunkohlerevier“ statt. Selbstorganisation und alternative Lebensformen sind dabei von zentraler Bedeutung. Im Klimacamp treffen sich engagierte Menschen, die der unfairen und verhängnisvollen Energiepolitik…
Solidarität mit Kalle Gerigk
Der Kreisverband DIE LINKE. Köln und die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Köln sind über die heutige Presseberichterstattung zum Arbeitsverhältnis unseres Kandidaten Kalle Gerigk verwundert und verärgert. Es darf nicht sein, dass soziales und politisches Engagement eines Mitarbeiters der Stadt Köln bewertet, aufgezeichnet und gesammelt wird. Kandidaten zu parlamentarischen Wahlen unterliegen einem besonderen Schutz. Wir fordern die Oberbürgermeisterin auf, sich sofort des Falles anzunehmen. Frau Reker muss dafür sorgen, dass der Landtagskandidat Kalle Gerigk fair behandelt wird und die Bestimmungen des Personalvertretungsrechts auch für ihn angewandt werden.
Angelika Link-Wilden Jörg Detjen
Sprecherin des Kreisvorstandes Sprecher der Ratsfraktion
Privatisieren der Autobahnen im Grundgesetz ausschließen
Köln – Mit einer Aktion am Bonner Verteilerkreis, machte am 10. Mai 2017 DIE LINKE. zusammen mit der Direktkandidatin für den Landtag NRW, Gunda Wienke, und dem Bundestagsabgeordneten Matthias W. Birkwald, auf die drohende Privatisierung der Bundesautobahnen aufmerksam.Schon in der kommenden Sitzungswoche will die große Koalition eine Grundgesetzänderung durchbringen, um damit die Bundesautobahnen an…
Strafanzeige wegen Volksverhetzung gegen Hendrik Rottmann gestellt – MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr hatte „Deutschland erwache“ getwittert
Der militärische Abschirmdienst (MAD) soll Rechtsextremisten in der Bundeswehr enttarnen. Anscheinend hat der MAD allerdings zumindest einen Angehörigen, der rechtsextreme Sprüche postet. Der MAD-Offizier und Kölner AfD-Ratsherr Hendrik Rottmann hatte im Januar eine Äußerung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung Aydan Özoguz auf Twitter mit dem Spruch „Deutschland erwache!“ kommentiert. Dieser Spruch war die Losung der nationalsozialistischen…
Kölner Allianz für den freien Sonntag
DIE LINKE hat am Samstag beim Kaufhof, Karstadt, Media-Markt, Zara, Peek & Cloppenburg und C&A insgesamt 500 Flyer nebst kleiner Tafeln Schokolade an die dortigen Beschäftigten verteilt. Thema: Eigentlich hätte am 02.04. ein verkaufsoffener Sonntag in der Innenstadt stattfinden sollen. Den hat die Verwaltung aber aufgrund der Verdi-Klagen gekippt. DIE LINKE war und ist die einzige Rats-Fraktion, die gemeinsam mit Gewerkschaften und Kirchen für das Recht auf einen arbeitsfreien Sonntag im Einzelhandel eintreten.
Gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus ist gemeinsames Handeln nötig!
Gemeinsame Pressemitteilung zu den AFD Protesten am 22.04.2017
Mit voller Breite und Vielfalt gegen AfD und Nationalismus, für Toleranz und Menschlichkeit!
Stellungnahme des Kreisvorstandes zu den Aktionen gegen den AfD-Parteitag am 22.04 in Köln.
Für soziale Sicherheit und soziale Gerechtigkeit!
Mit der breitesten Zustimmung von 93 Prozent wählte die Landesvertreter*innenversammlung der LINKEN NRW den Kölner Bundestagsabgeordneten und rentenpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, erneut auf Platz 2 der Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September.
Videoaufzeichnung von „Christoph Butterwegge im Gespräch“ – 20.01.17 – Stadtgarten
Der Kölner Politikwissenschaftler Prof. Christoph Butterwegge tritt als parteiloser Kandidat für DIE LINKE an, um am 12. Februar 2017 in der Bundesversammlung für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Seit seiner Nominierung nutzt er die vielen TV-Auftritte und ganzseitigen Interviews in großen Tageszeitungen, um die soziale Frage stärker ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Nun hatte…
Rede von Matthias W. Birkwald MdB
Demo gegen ProNRW am 07. Januar 2017
DIE LINKE. Köln mit neuem Kreisvorstand
LINKE Köln wählt neuen Kreisvorstand für zwei Jahre und gibt sich ein Arbeitsprogramm
Solidarität mit der HDP und gegen deren Kriminalisierung
Vor dem Hintergrund der Verhaftung von Parlamentarier*innen der linken pro-kurdischen Partei HDP in der Türkei erklärt der LINKE Kölner Bundestagsabgeordnete Matthias W. Birkwald: „Den verhafteten HDP-Abgeordneten gilt meine uneingeschränkte Solidarität und ich kritisierte das Vorgehen des türkischen Präsidenten Erdogan auf das Schärfste. Birkwald weiter:
