Was sagt DIE LINKE Köln zur OB-Stichwahl am 27.09.?
Am 27.09.2020 findet die OB-Stichwahl in Köln zwischen Amtsinhaberin Henriette Reker und dem Sozialdemokraten Andreas Kossiski statt. Wie steht DIE LINKE dazu? Vor einem Jahr hatte DIE LINKE Köln sowohl den Grünen als auch der SPD vorgeschlagen, über eine gemeinsame OB-Kandidatur nachzudenken, bei Interesse auch gerne zu dritt und auch mit den kleineren Parteien links…
DIE LINKE Köln: Auswertung der Kommunalwahlen 2020
DIE LINKE Köln ist nicht zufrieden mit ihrem Wahlergebnis am 13.09.2020- Am 15.09.2020 befasste sich der geschäftsführenden Kreisvorstand der LINKEN. Köln damit und kam zu folgender ersten Einschätzung. Dieses Wahlergebnis bedarf einer ebenso intensiven wie solidarischen Diskussion. Auf der Jahreshauptversammlung sollten wir hieraus gemeinsam Konsequenzen ziehen: Sowohl personell als auch bei unserer strategischen Ausrichtung…
Kölner LINKE zur Friedenspolitik
Der Kreisvorstand der LINKEN. Köln hat sich gestern Abend mit den Äußerungen von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi zu aus ihrer Sicht erforderlichen Kurskorrekturen der Außen- und Sicherheitspolitik der LINKEN befasst. Wir haben nach kurzer Diskussion einstimmig folgenden Beschluss gefasst: „Wir begrüßen, dass der Parteivorstandes am 29. August 2020 in seinem Leitantrag zum Erfurter Parteitag…
Warum haben die Grünen in Köln in 5 Jahren so wenig erreicht?
Ende 2015 beschloss der Klimagipfel in Paris, die Erderwärmung auf 1,5° zu begrenzen. Zur gleichen Zeit schlossen die Kölner Grünen einen Koalitionsvertrag mit der CDU, mit der zusammen sie seither die Stadt regieren. Welche Aufgaben ergeben sich aus dem Pariser Abkommen für die Stadt Köln und was davon wurde in den vergangenen 5 Jahren erledigt?…
Oppositionserfolge der LINKEN Ratsfraktion von 2014-2020
Aus der Opposition lässt sich Einiges erreichen! Wir haben eine Auswahl der Erfolge zusammengetragen, die unsere Ratsfraktion seit 2014 erreicht hat. Manches Brett musste Jahre gebohrt werden, andere Forderungen konnten wir direkt durchsetzen. In der nächsten Wahlperiode wollen wir mit einer starken und größeren Fraktion noch eine Schippe drauflegen!
Was macht ein Oberbürgermeister Jörg Detjen anders?
Maßnahmen für einen sozialen und ökologischen Politikwechsel Köln steht vor großen sozialen und ökologischen Herausforderungen. Die Krise rollt an, die Arbeitslosigkeit steigt und die Kinderarmut wächst. Gleichzeitig muss viel Geld für lebensnotwendige Investitionen in ökologische und mobile Infrastruktur ausgeben werden. Als Oberbürgermeister will ich das Soziale und die Ökologie zusammen denken und zusammenführen. Die Umweltgerechtigkeit…
Solidaritätserklärung der Kölner LINKEN mit der Initiative „Ende Gelände“
Wir sind der Auffassung, dass der Berliner Verfassungsschutz die dortige Ortsgruppe von „Ende Gelände“ zu Unrecht als verfassungsfeindlich sowie gewaltbereit eingestuft und hierdurch einen Teil der Klimabewegung diffamiert hat. Durch entschlossene Aktionen haben die Aktivist*innen dazu beigetragen, dass der berechtigten Forderung „Kohleausstieg jetzt“ gebührende Aufmerksamkeit zu Teil wurde. Mit Formen des zivilen Ungehorsams ist es…
Kommunalfinanzen in der Corona-Pandemie
Die Finanzlage vieler Kommunen ist schon seit langem desolat. Das Geld fehlt, kann man tagtäglich erleben, es fehlt an allen Ecken und Enden, am Personal, an der Unterhaltung der Schulgebäude und bei den Zuschüssen für soziale Einrichtungen. Die Corona-Pandemie hat diese Lage weiter verschärft. Die Gewerkschaft ver.di hat Ende Juni einen Kommunalfinanzbericht veröffentlicht. Er analysiert…
Kritische Stadtexkursion vom Kölnberg nach Marienburg
Die Lebensverhältnisse in den Kölner Veedeln waren noch nie so unterschiedlich wie heute. Viele Menschen mit geringen Einkommen haben ein richtiges Gespür dafür, dass sie abgehängt sind und keine gleiche Beachtung finden. Dem treten wir entgegen. Wir fordern gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Veedeln. Der Streetworker Franco Clemens und der Stadtplaner Dr. Günter Bell führen uns…
Der Fall Tönnies: Kein Ausrutscher, sondern Sauerei mit System
Dass das System Tönnies aktuell landauf, landab Gesprächsthema ist, überrascht uns als LINKE nicht. Wir weisen seit Jahren auf die unerträglichen Umstände in den Produktionsstätten des größten deutschen Fleischfabrikanten hin. Seit langem machen wir deutlich, dass es nicht um einzelne Verfehlungen im Zusammenhang mit mangelndem Infektionsschutz geht. Vielmehr hat Tönnies über Jahre hinweg ein der…
Das pandemische „Schweinesystem“ in die Schranken weisen!
Nach den Infektionsherden in einigen Schlachtbetrieben, bei Westfleisch in Coesfeld und Vion in Bad Bramstedt, traten mit dem erneuten Ausbruch von massenhaft infizierten Arbeiter*innen (1.500) in der großen Schlachtfabrik des Branchenführers Tönnies in Rheda-Wiedenbrück die sozialen Missstände in der Fleischindustrie noch deutlicher zutage. Die Agrar-Expertin Katrin Wenz des BUND prangert an: „unvorstellbare Tierquälerei in MegaStällen,…
8. Juli: Flaggentag der Bürgermeister*innen für den Frieden – Mayors for Peace
Köln setzt ein Zeichen für das Atomwaffenverbot Rund 300 Städte des weltweiten Netzwerks Mayors for Peace werden am 8. Juli 2020 gemeinsam ein sichtbares Zeichen gegen Atomwaffen setzen. Vor den Rathäusern wird die Mayors for peace Flagge gehisst. So auch in Köln! Am 8. Juli 2020, um 17.00 Uhr am Historischen Rathaus Köln, Alter Markt…
Stoppt das Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetz (IPReG)!
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat den Entwurf eines Intensivpflege- und Rehabilitationsgesetzes vorgelegt. Er gibt vor, Intensiv-Pflegebedürftige besser versorgen zu wollen und Fehlanreize in der Intensivpflege beseitigen zu wollen. Tatsächlich ist es sinnvoll und erforderlich, die Abkassiererei in privaten Beatmungs-WGs zu beenden. Solche WGs sind häufig unseriös. Gegen Betrug helfen Strafgesetze und häufigere Kontrollen, nicht aber…
Schutzschirm für Köln: die Reichen sollen zahlen – Vermögensabgabe jetzt!
Am Wochenende haben wir unseren öffentlichen Wahlkampfauftakt veranstaltet. Wir sind froh, dass wir zahlreiche Vertreter*innen aus den verschiedenen Bewegungen dabei hatten und fordern: Schutzschirm für Köln: die Reichen sollen zahlen – Vermögensabgabe jetzt! Die Menschen sind von der Corona-Pandemie unterschiedlich stark betroffen. Manche müssen nur auf die ein oder andere Annehmlichkeit verzichten, andere bangen um…
Kölner Parteien vereinbaren: Kein Podium für Menschenverachtung
Am Montag, 22. Juni 2020, wurde zwischen Bündnis 90/Grüne Kreisverband Köln; DIE LINKE. Köln; FDP Kreisverband Köln; Piratenpartei Köln; SPD Unterbezirk Köln; Volt Köln; Wählergruppe GUT Köln die folgende Vereinbarung geschlossen: Köln ist eine weltoffene, vielfältige und tolerante Stadt. Menschen vieler Nationalitäten, Kulturen, Religionen und sexueller Identität sind hier zu Hause. Humanität, Eigenverantwortung und Solidarität…
