Wird die CDU die „Zukunft unserer Stadt weiterhin wesentlich mitgestalten“?
So jedenfalls die Erwartung Bernd Petelkaus, des Vorsitzenden der CDU in Stadt und Rat. Und wem hat er das zu verdanken? Na, den Kölner Grünen. Grüne schlugen Gesprächsangebote der LINKEN leider wieder aus Die Grünen hatten schon weit vor der Kommunalwahl auf die Fortsetzung von Schwarz-Grün gesetzt. Ein Gesprächsangebot der LINKEN, auszuloten, ob sich die…
Vortrag: Wie kann man den Kampf um Klimagerechtigkeit mit anderen verbinden?
Am 1. Januar 2020 hat ein entscheidendes Jahrzehnt für die Menschheit begonnen. Das klingt pathetisch, ist aber nicht übertrieben. Die Erkenntnisse der Klimawissenschaft und die Tatsachen, die zu beobachten und zu messen sind, sprechen eine klare Sprache. Der Zeitpunkt für entschiedenes Handeln ist nicht irgendwann, sondern jetzt. Der Ausstoß von Treibhausgasen muss drastisch sinken. Die Klimakrise…
Abrüsten statt Aufrüsten – Friedenskundgebung am 5. Dezember
Die Bundesregierung plant, die Rüstungsausgaben nahezu zu verdoppeln, auf zwei Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung (BIP). So wurde es in der NATO vereinbart. Zwei Prozent, das sind mindestens weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen, so bei Schulen und Kitas, sozialem Wohnungsbau, Krankenhäusern, öffentlichem Nahverkehr, Kommunaler Infrastruktur, Alterssicherung, ökologischem Umbau, Klimagerechtigkeit und internationaler Hilfe…
Rat aktuell
Die FraktionssprecherInnen der Linken im Rat der Stadt Köln stellen dar, wer ist nun im Rat. 70 % der Mitglieder des Rates sind links von der FDP und CDU politisch zu verorten, ist ein Bündnis für eine fortschrittliche Politik möglich? Was macht der Rat der Stadt Köln in Zeiten von Corona. An den Schulen Kölns…
Die Nippeser Kooperation – ein Zukunftsmodell für Köln?
[embedyt] https://www.youtube.com/watch?v=Ozl4iyD4tvU[/embedyt] Am 12.11. wählte die Bezirksvertretung(BV) Nippes in geheimer Wahl die Grüne Bezirksvertreterin Diana Siebert zur neuen Bezirksbürgermeisterin. Herzlichen Glückwunsch! Markus Frank, Bezirksvertreter der LINKEN BV Nippes erklärt im Video, wie es dazu kam und was dahinter steckt. Getragen wird die neue Bezirksbürgermeisterin von der „Nippeser Kooperation“, einem Bündnis von Bezirksvertreter*innen von Grünen, Linken,…
Nach der Kommunalwahl 2020: Wie geht es jetzt weiter?
Die Kommunalwahl ist vorbei. Stimmen wurden ausgezählt, ein neuer Rat gewählt. Und nun? Wie geht es weiter im Rat der Stadt Köln? Wie stellt sich DIE LINKE Ratsfraktion auf und was nimmt sie aus den Wahlergebnissen für sich mit? Diese und weitere spannende Fragen beantwortet Michael Weisenstein, Mitglied im neu gewählten Stadtrat und wiedergewählter Geschäftsführer…
Buchtipp: Bernd Riexinger, System Change – Plädoyer für einen linken Green New Deal
„System Change. Plädoyer für einen linken Green New Deal – Wie wir den Kampf für eine sozial- und klimagerechte Zukunft gewinnen können“ – mit dieser Flugschrift unterbreitet der amtierende Vorsitzende der LINKEN Bernd Riexinger Vorschläge, wie ein solcher Systemwechsel aussehen kann. Und das nicht nur aus ökologischen Gründen, sondern auch aus sozialen und feministischen Aspekten…
Solidarität mit den Kolleg*innen im Gesundheitswesen!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Mitglieder des Kreisverbands Köln DIE LINKE senden euch solidarische Grüße für Euren Arbeitskampf. Es grenzt an Unverschämtheit, wenn die Arbeitgeber in der zweiten Verhandlungsrunde kein vernünftiges Angebot vorlegen, sondern weiterhin darauf bestehen, dass die Kosten für Corona den Beschäftigten aufgebürdet werden, für die zuvor im Bundestag und anderswo applaudiert wurde.…
Solidarität mit dem Warnstreik der Kolleg*innen bei der KVB
Liebe Kolleginnen und Kollegen bei der KVB, die Mitglieder des Kreisverbands Köln DIE LINKE. senden Euch solidarische Grüße für Euren Arbeitskampf. Es ist eine Frechheit, wenn die Arbeitgeber sagen, in Corona-Zeiten seien Streiks eine Zumutung für die Gesellschaft. Eine Zumutung sind vielmehr Eure Arbeitsbedingungen! Es geht nicht an, den Beschäftigten in Dienstleistungsberufen erst im Bundestag…
Was sagt DIE LINKE Köln zur OB-Stichwahl am 27.09.?
Am 27.09.2020 findet die OB-Stichwahl in Köln zwischen Amtsinhaberin Henriette Reker und dem Sozialdemokraten Andreas Kossiski statt. Wie steht DIE LINKE dazu? Vor einem Jahr hatte DIE LINKE Köln sowohl den Grünen als auch der SPD vorgeschlagen, über eine gemeinsame OB-Kandidatur nachzudenken, bei Interesse auch gerne zu dritt und auch mit den kleineren Parteien links…
DIE LINKE Köln: Auswertung der Kommunalwahlen 2020
DIE LINKE Köln ist nicht zufrieden mit ihrem Wahlergebnis am 13.09.2020- Am 15.09.2020 befasste sich der geschäftsführenden Kreisvorstand der LINKEN. Köln damit und kam zu folgender ersten Einschätzung. Dieses Wahlergebnis bedarf einer ebenso intensiven wie solidarischen Diskussion. Auf der Jahreshauptversammlung sollten wir hieraus gemeinsam Konsequenzen ziehen: Sowohl personell als auch bei unserer strategischen Ausrichtung…
Kölner LINKE zur Friedenspolitik
Der Kreisvorstand der LINKEN. Köln hat sich gestern Abend mit den Äußerungen von Dietmar Bartsch und Gregor Gysi zu aus ihrer Sicht erforderlichen Kurskorrekturen der Außen- und Sicherheitspolitik der LINKEN befasst. Wir haben nach kurzer Diskussion einstimmig folgenden Beschluss gefasst: „Wir begrüßen, dass der Parteivorstandes am 29. August 2020 in seinem Leitantrag zum Erfurter Parteitag…
Warum haben die Grünen in Köln in 5 Jahren so wenig erreicht?
Ende 2015 beschloss der Klimagipfel in Paris, die Erderwärmung auf 1,5° zu begrenzen. Zur gleichen Zeit schlossen die Kölner Grünen einen Koalitionsvertrag mit der CDU, mit der zusammen sie seither die Stadt regieren. Welche Aufgaben ergeben sich aus dem Pariser Abkommen für die Stadt Köln und was davon wurde in den vergangenen 5 Jahren erledigt?…
Oppositionserfolge der LINKEN Ratsfraktion von 2014-2020
Aus der Opposition lässt sich Einiges erreichen! Wir haben eine Auswahl der Erfolge zusammengetragen, die unsere Ratsfraktion seit 2014 erreicht hat. Manches Brett musste Jahre gebohrt werden, andere Forderungen konnten wir direkt durchsetzen. In der nächsten Wahlperiode wollen wir mit einer starken und größeren Fraktion noch eine Schippe drauflegen!
Was macht ein Oberbürgermeister Jörg Detjen anders?
Maßnahmen für einen sozialen und ökologischen Politikwechsel Köln steht vor großen sozialen und ökologischen Herausforderungen. Die Krise rollt an, die Arbeitslosigkeit steigt und die Kinderarmut wächst. Gleichzeitig muss viel Geld für lebensnotwendige Investitionen in ökologische und mobile Infrastruktur ausgeben werden. Als Oberbürgermeister will ich das Soziale und die Ökologie zusammen denken und zusammenführen. Die Umweltgerechtigkeit…
